Wirtschaftsmission von Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann vom 8. bis 16. Juli 2018 im Kaukasus und Zentralasien
Bern, 05.07.2018 - Vom 8. bis 16. Juli 2018 reist Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann in den Südkaukasus und nach Zentralasien. Begleitet wird er dabei von einer 35-köpfigen Delegation bestehend aus Mitgliedern des Parlaments, der Kantonsregierungen sowie aus Vertreterinnen und Vertretern des Privatsektors. Die Wirtschaftsmission führt in die Länder Aserbaidschan, Kasachstan, Usbekistan und Kirgisistan. Ziel ist es, für die Schweizer Unternehmen Geschäftsmöglichkeiten im Zusammenhang mit der «Belt and Road Initiative» (BRI) Chinas auszuloten, die Kontakte zu diesen Mitgliedsländern der Schweizer Stimmrechtsgruppe in den internationalen Finanzinstitutionen (Weltbank, IWF, EBRD) zu pflegen und den Schweizer Programmen der Entwicklungs-zusammenarbeit grössere Bekanntheit zu verschaffen (Usbekistan, Kirgisistan, Aserbaidschan). Während der Wirtschaftsmission sollen auch Absichtserklärungen unterzeichnet werden (Kasachstan).
Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) wird sich mit Regierungsmitgliedern treffen, genauer voraussichtlich mit dem Präsidenten von Aserbaidschan, den Premierministern von Kasachstan, Usbekistan und Kirgisistan sowie mit den Ministern für Wirtschaft, Investitionen, Finanzen und Handel und Vertreterinnen und Vertretern lokaler Behörden. Auf dem Programm stehen ausserdem Treffen mit Verbänden sowie mit Akteuren des Privatsektors und mit Schweizer Geschäftsleuten, die auf diesen Märkten tätig sind. Zu diesem Zweck werden in den verschiedenen Hauptstädten Rundtischgespräche und Wirtschaftsforen stattfinden. In Kasachstan sind zwei Absichtserklärungen über den Abschluss von zwei Abkommen geplant: eines zur Anerkennung von Stempeln auf Edelmetallen (hallmarking) und das andere im Bereich der Dienstleistungen (domestic regulation in trade in services).
Die Schweizer Delegation wird verschiedene Wirtschaftszonen besuchen, die besondere Bedingungen für ausländische Unternehmen bieten und damit Investitionen anziehen wollen. Bei den Projekten im Rahmen der BRI-Initiative geht es um die Entwicklung der Transport- und Energieinfrastrukturen, woraus sich interessante Geschäftsmöglichkeiten für die Schweizer Industrie ergeben könnten, beispielsweise beim Schienentransport. In Kasachstan wird die Delegation in Aktau, einer Stadt am Kaspischen Meer, Halt machen und die Hafenanlagen sowie die Sonderwirtschaftszone besichtigen. Aktau soll für das Transportnetz Ost-West der BRI-Initiative zu einem wichtigen Hub werden. In Astana wird der Gouverneur des neuen internationalen Finanzzentrums (Astana International Finance Centre, AIFC) erörtern, wie sich Kasachstan seine zukünftige Rolle als regionale Finanzdrehscheibe vorstellt.
Die Anwesenheit von Bundesrat Schneider-Ammann wird ausserdem dazu genutzt, um in Aserbaidschan eine neue Schweizer Investition im Bereich der Chemieindustrie und in Usbekistan im Bereich der Textilindustrie einzuweihen.
Die Wirtschaftsmission bietet dem WBF-Vorsteher auch die Gelegenheit, Projekte der Schweizer Entwicklungszusammenarbeit vor Ort zu besuchen, vor allem in Usbekistan und Kirgisistan. Die Projekte betreffen verschiedene Bereiche (Unterstützung für den Finanzsektor, Handelsförderung, Infrastrukturfinanzierung, insbesondere im Wassersektor in Zusammenarbeit mit der Weltbank, sowie duale Bildung). In Bischkek erhalten die Teilnehmenden der Mission die Möglichkeit zu einem vertieften Austausch mit Partnern der Schweizer Entwicklungszusammenarbeit.
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Im Rahmen der BRI-Initiative Chinas, mit der die alte Seidenstrasse auf dem Land- und dem Seeweg wiederbelebt werden soll, gewinnen Aserbaidschan und Zentralasien an Bedeutung und das Interesse der Wirtschaftsakteure an dieser rohstoffreichen Region nimmt zu. Die Region will mehrere wichtige Projekte zur wirtschaftlichen Entwicklung realisieren, vor allem bei den Infrastrukturen, wofür sie auf die Zusammenarbeit mit ausländischen Partnern angewiesen ist. Ehrgeizige Reformprogramme zur Diversifizierung und Liberalisierung der Wirtschaft werden aufgegleist. Ende 2017 hat Usbekistan mit der Liberalisierung seiner Währungspolitik eine grundlegende Massnahme umgesetzt.
Seit der Unabhängigkeit der zentralasiatischen Länder Anfang der 1990er-Jahre pflegt die Schweiz enge Kontakte zu ihnen, da sie der gleichen Stimmrechtsgruppe innerhalb der internationalen Finanzinstitutionen von Bretton Woods angehören. Finanzthemen bilden denn auch einen wichtigen Teil der Beziehungen. Mit dem Besuch von Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann soll aber auch der für den Privatsektor trotz der Reformen noch immer schwierige Zugang zu diesen Märkten verbessert werden und es sollen Synergien zwischen den verschiedenen Schweizer Interventionsbereichen in Zentralasien geschaffen werden.
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Die wirtschaftlichen Beziehungen mit den während dieser Mission besuchten Ländern sind noch wenig entwickelt, auch wenn gewisse Zahlen, insbesondere die Importe, aufgrund des Handels mit Edelmetallen (Usbekistan, Kirgisistan) und Erdölprodukten (Kasachstan) schon beachtlich sind. Kasachstan ist für die Schweiz der wichtigste Markt der Region, gefolgt von Usbekistan. Trotz der Präsenz mehrerer Unternehmen sind die Schweizer Investitionen in der Region, zu denen die SNB keine Zahlen veröffentlicht, noch relativ bescheiden, ausser in Kasachstan. Die Investitionen dieser Länder in der Schweiz sind ebenfalls sehr begrenzt. Die Ausnahme bildet Aserbaidschan, das seit der Übernahme der Schweizer Tochtergesellschaft von ExxonMobil durch die nationale Erdölgesellschaft Socar im Jahr 2012 den ersten Platz belegt.
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