Bundesrat Leuenberger am CEMT-Ministerrat in Moskau

Bern, 20.05.2005 - Bundesrat Moritz Leuenberger, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), reist am 24. und 25. Mai 2005 nach Moskau, um an der 89. Sitzung der Europäischen Konferenz der Verkehrsminister (CEMT) teilzunehmen. Verschiedene Themen der Konferenz sind für die Schweiz von besonderem Interesse, darunter die Regelung des Marktzugangs, die Besteuerung des Strassengüterverkehrs und die Berechnungsgrundlagen für die Trassenpreise bei der Nutzung von Eisenbahninfrastrukturen.

Die Europäischen Verkehrsminister sind aufgerufen, an dieser Konferenz eine koordinierte Strategie für den Marktzugang und die Besteuerung des Strassengüterverkehrs festzulegen. Die Liberalisierung des Strassengüterverkehrs in Europa erfordert eine ganze Reihe von qualitätssichernden Begleitmassnahmen (Anforderungen an die Fahrzeuge, ans Personal, an den Sozialschutz und an den Berufszugang) sowie Kontrollen und Sanktionsmöglichkeiten. Zudem sollen diskriminierende Abgaben und Steuern im Strassengüterverkehr schrittweise aufgehoben und durch elektronisch erfasste Kilometerabgaben ersetzt werden (wie etwa die LSVA in der Schweiz).

Ein weiterer Schwerpunkt der Gespräche wird die Verabschiedung von Empfehlungen zur Berechnung der Trassenpreise für die Nutzung von Eisenbahninfrastrukturen sein. Die Minister legen fest, wie die Abgaben für Güterzüge insbesondere auf den wichtigsten internationalen Korridoren vereinfacht und harmonisiert werden können.

Das Treffen in Moskau bietet den Ministern zudem die Gelegenheit, die Zukunft der CEMT in der Landschaft der internationalen, auf diesem Gebiet tätigen Organisationen zu erörtern.




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Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
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Letzte Änderung 20.04.2018

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