Österreichs Bundesminister für Landesverteidigung zu Besuch beim Chef VBS
Bern, 17.05.2018 - Am 17. Mai 2018 haben sich der österreichische Bundesminister für Landesverteidigung, Mario Kunasek, und Bundesrat Guy Parmelin, Chef VBS, zu einem ersten offiziellen Treffen in Bern getroffen. Sie haben sich dabei über die militärische und die sicherheitspolitische Zusammenarbeit zwischen Österreich und der Schweiz ausgetauscht. Ein Thema war die Umsetzung des gemeinsamen Luftpolizeiabkommens.
Beim Besuch handelt es sich um das erste Treffen zwischen Guy Parmelin, Chef VBS, und Mario Kunasek, Bundesminister für Landesverteidigung, seit dessen Amtsantritt im Dezember 2017. Auf der Agenda standen die bilaterale Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Österreich und internationale Sicherheitsfragen, zudem wurden mögliche Themen für ein nächstes trilaterales Verteidigungsministertreffen zwischen der Schweiz, Österreich und Deutschland vorbesprochen.
Österreich ist einer der wichtigsten Partner der Schweiz in der Verteidigungskooperation. Das im Herbst 2017 unterzeichnete erweiterte Luftpolizeiabkommen steht symbolisch für die herausragende Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern. Die beiden Verteidigungsminister besprachen die Umsetzung dieses Abkommens, das die Zusammenarbeit im Luftpolizeidienst deutlich verbessert. Das bisherige Abkommen beschränkte sich auf den Austausch von Luftlagedaten, weswegen die Überwachung und Begleitung eines verdächtigen Luftfahrzeuges nur bis zur jeweiligen Landesgrenze möglich war. Das neue, erweiterte Abkommen erlaubt Massnahmen zur Identifikation und, wenn nötig, zur Intervention. Diese erhalten im Abkommen einen genauen Rahmen, wobei der Einsatz von Waffen im Gebiet des jeweils anderen Staates in jedem Fall ausdrücklich verboten ist.
Daneben sprachen Bundesminister Kunasek und Bundesrat Parmelin über internationale Sicherheitsfragen, unter anderem zur Lage im Westbalkan und in der Ukraine sowie zu den Herausforderungen und Kooperationsmöglichkeiten in der Cyber Defence.
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