Internationale Rüstungskooperation: Memorandum of Understanding mit Australien

Bern, 16.05.2018 - Der Bundesrat will die Zusammenarbeit mit Australien im Rüstungsbereich vertiefen. In seiner Sitzung vom 16. Mai 2018 hat er dazu ein Memorandum of Understanding betreffend Kooperation im Rüstungsbereich genehmigt. Im Vordergrund steht die Zusammenarbeit mit der australischen Luftwaffe sowie mit der Beschaffungs- und der Forschungsbehörde.

Die Rüstungszusammenarbeit zwischen der Schweiz und Australien hat sich in den letzten Jahren insbesondere im Bereich der Luftfahrt stark entwickelt. Es braucht deshalb – wie mit anderen Staaten auch – bilaterale Vereinbarungen, welche die Zusammenarbeit regeln.

Das Memorandum of Understanding, das der Bundesrat genehmigt hat, bildet die Basis für den Informations- und Erfahrungsaustausch im Forschungs- und Rüstungsbereich. Darin wird festgehalten, dass beide Staaten ihre Rüstungszusammenarbeit in den Bereichen Bewirtschaftung und Unterhalt von Rüstungsmaterial sowie technischer Unterstützung vertiefen, ihre Ressourcen zielgerichtet nutzen und die Leistungsfähigkeit ihrer Rüstungsindustrien stärken wollen. Der Bundesrat erteilte dem Rüstungschef die Ermächtigung, das Memorandum of Understanding zu unterzeichnen. Es tritt mit der Unterzeichnung beider Staaten in Kraft und ist 10 Jahre wirksam.


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