Bekämpfung der Radikalisierung: Arbeitsbesuch von Bundesrätin Sommaruga in Paris
Bern, 27.04.2018 - Bundesrätin Sommaruga hat sich am Freitag, 27. April in Paris über verschiedene Projekte informiert, die in Frankreich zur Prävention und Bekämpfung der Radikalisierung eingeführt wurden. Anlässlich der Besichtigung der Haftanstalt im Val d’Oise in der Region Paris interessierte sie sich namentlich für die Erfahrungen, die in den Gefängnissen gesammelt wurden.
Die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) hatte am Donnerstag in Paris an der internationalen Konferenz zur Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung teilgenommen. Am Freitag widmete sie sich dem Austausch mit den Hauptakteuren verschiedener Projekte zur Bekämpfung der Radikalisierung, der sogenannten Deradikalisierung.
Kampf gegen den Extremismus im Gefängnis
Die Haftanstalt im Val d'Oise führt seit Februar 2017 eine Abteilung zur Beurteilung der Radikalisierung, in der der Radikalisierungsgrad und die Gefährlichkeit der Inhaftierten beurteilt werden, die sich möglicherweise radikalisiert oder Terrorakte verübt haben. Das Programm dauert vier Monate und umfasst unter anderem Gespräche mit Spezialistinnen und Spezialisten der Psychologie und der Pädagogie, Imamen und weiteren Fachpersonen.
In der Schweiz sieht der Nationale Aktionsplan zur Verhinderung und Bekämpfung von Radikalisierung und gewalttätigem Extremismus, der im Dezember 2017 vorgestellt wurde, genau dies vor: die Stärkung von Instrumenten zur Risikoeinschätzung und zum Risikomanagement im Justizvollzug. Parallel dazu hat der Bundesrat vorgeschlagen, der Polizei mehr Möglichkeiten ausserhalb des Strafverfahrens zu bieten, damit sie der Gefahr begegnen kann, die potenziell gefährliche Personen darstellen.
Ein neues Leben entwerfen
Bundesrätin Sommaruga unterhielt sich ferner mit den Verantwortlichen des Projekts "Recherche et intervention sur les violences extrémistes" (RIVE), das sich mit extremistischer Gewalt befasst. Das im offenen Vollzug durchgeführte Projekt richtet sich an Personen, die wegen Straftaten im Zusammenhang mit dem Terrorismus verfolgt werden oder verurteilt wurden und radikalisiert sind oder sich zu radikalisieren beginnen. Um ein Vertrauensverhältnis mit diesen Personen aufzubauen, wird ihnen eine Mentorin oder ein Mentor zugewiesen. Nach einer Beurteilung sollen regelmässige Gespräche den Teilnehmer darin unterstützen, seine Bedürfnisse in Bezug auf die Gesundheit, die Arbeit oder auch die sozialen Beziehungen zu erkennen mit dem Ziel, ein neues Leben zu entwerfen.
Die internationale Konferenz zur Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung bot Bundesrätin Sommaruga am Donnerstag die Möglichkeit, verschiedene Amtskollegen zu treffen. Sie hat namentlich mit den Justizministern von Argentinien, Schweden und Tunesien bilaterale Gespräche über gemeinsame Interessen geführt.
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