Die Schweiz bekräftigt ihr Engagement für die Bevölkerung in Syrien und der Region
Bern, 25.04.2018 - Anlässlich der zweiten Syrienkonferenz der EU und der UNO am 24. bis 25. April 2018 in Brüssel bekräftigt die Schweiz ihr Engagement in der Syrienkrise: 2018 sind CHF 61 Mio. für die Unterstützung der notleidenden Bevölkerung in Syrien und den Nachbarländern vorgesehen. Zusätzlich setzt sich die Schweiz, die an der Konferenz von der stellvertretenden EDA-Staatssekretärin, Krystyna Marty, vertreten wurde, mit CHF 7 Mio. für die Friedensförderung ein.
Im achten Jahr des bewaffneten Konflikts in Syrien bleibt die Situation prekär: Verletzungen des humanitären Völkerrechts sowie der Menschenrechte sind gang und gäbe. In den letzten Monaten nahm der Konflikt an verschiedenen Fronten an Intensität zu. Im Nordwesten Syriens sind hunderttausende Menschen innerhalb des Landes auf der Flucht. Über 13 Millionen Menschen sind in Syrien auf humanitäre Hilfe angewiesen, davon mehr als 6 Millionen Binnenvertriebene. Dazu kommen 5,6 Millionen Syrerinnen und Syrer, die vor allem in umliegenden Ländern Zuflucht gefunden haben.
Angesichts des fortdauernden Konflikts sowie der enormen Bedürfnisse in Syrien und der Region wurde in Brüssel unter Leitung der EU und der UNO eine zweitägige Geberkonferenz zur «Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region» durchgeführt. Die Schweiz bekräftigte an der Konferenz ihr Engagement: Für 2018 sieht sie CHF 61 Mio. zur Unterstützung der notleidenden Bevölkerung vor; insgesamt hat die Schweiz somit seit 2011 CHF 376 Mio. bereitgestellt. Dabei leistet die Schweiz nicht nur humanitäre Hilfe in Syrien; auch der Schutz und die Unterstützung der Flüchtlinge sowie der Gastgemeinden im Libanon, Jordanien und der Türkei sind Teil des Engagements.
Die Schweiz setzt sich weiterhin auch für die Friedensförderung, insbesondere für die Bemühungen zur politischen Lösung des Konflikts, ein. Dafür werden in diesem Jahr CHF 7 Mio. bereitgestellt. Ferner engagiert sich die Schweiz für die Achtung und Förderung des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte sowie für die Bekämpfung der Straflosigkeit.
Die Schweizer Delegationsleiterin Krystyna Marty nutzte die Gelegenheit, um an der Konferenz zu einer friedlichen Beilegung des Konflikts im Rahmen der UNO-Friedensgespräche und zur Vermeidung jeglicher Eskalation aufzurufen. Sie forderte alle Konfliktparteien auf, das humanitäre Völkerrecht einzuhalten und dabei den Schutz der Zivilbevölkerung, sowie ungehinderten und nachhaltigen humanitären Zugang zu gewährleisten.
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