Die Schweiz und Afghanistan unterzeichnen ein Abkommen über Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe

Bern, 06.03.2018 - Der Schweizer Botschafter Thomas Kolly und der afghanische Finanzminister H.E. Eklil Hakimi haben am 6. März 2018 in Kabul ein Rahmenabkommen betreffend technische und finanzielle Zusammenarbeit sowie humanitäre Hilfe unterzeichnet. Dieses vervollständigt die rechtlichen Grundlagen für die Zusammenarbeit der beiden Länder. Die Schweiz ist seit den 1970er Jahren in Afghanistan tätig, seit 2002 mit einer permanenten Präsenz vor Ort. Mit dem laufenden Programm der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA unterstützt die Schweiz den politischen und wirtschaftlichen Reformprozess im Land und leistet humanitäre Hilfe.

Afghanistan ist eines der ärmsten Länder der Welt; 40% der Bevölkerung leben unterhalb der Armutsgrenze. Zudem gehört Afghanistan gegenwärtig zu den fragilsten Kontexten weltweit. Das Land ist geprägt von einem seit 40 Jahren andauernden bewaffneten Konflikt mit starken Auswirkungen auf die Entwicklung des Landes sowie die humanitäre Situation.

Die Schweiz ist seit den 1970er Jahren in Afghanistan tätig. Nach dem Fall des Taliban-Regimes wurde 2002 mit der Eröffnung des Kooperationsbüros der DEZA in Kabul eine permanente Präsenz vor Ort etabliert.

Das Rahmenabkommen aktualisiert und ergänzt den rechtlichen Rahmen, in welchem humanitäre Hilfe und Programme der technischen und finanziellen Zusammenarbeit zugunsten der notleidenden Bevölkerung umgesetzt werden. Es werden Grundsätze und Formen der Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Afghanistan definiert. So wird zum Beispiel die Einfuhr und der Einsatz von Gütern, welche für die Programmumsetzung nötig sind, vereinfacht. Der Bundesrat hatte das Rahmenabkommen am 1. Dezember 2017 genehmigt.

Das DEZA-Schwerpunktprogramm in Afghanistan bekämpft die Ursachen von Fragilität und Krisen und mindert ihre negativen Folgen – insbesondere für Frauen und besonders bedürftige Bevölkerungsgruppen. Grundlage des laufenden Engagements der Schweiz in Afghanistan ist die Botschaft zur internationalen Zusammenarbeit 2017 – 2020.
Die DEZA-Programme tragen dazu bei, das Vertrauen in staatliche Institutionen Afghanistans wie die Polizei und das Justizwesen zu stärken. So sind mit dem Schweizer Beitrag 3500 weibliche Polizeikräfte rekrutiert und ausgebildet worden, und das Vertrauen der Bevölkerung in die Polizei ist seit 2015 stetig gestiegen. Zudem haben allein im2017 knapp tausend schutzbedürftige Personen von unentgeltlicher Rechtshilfe profitiert und ein faires Justizverfahren erhalten. In den vier Provinzen, in welchen die DEZA Bildungsprogramme umsetzt, liegt die Einschulungsrate über dem nationalen Durchschnitt: heute besuchen dort mit DEZA-Unterstützung 270'000 Schülerinnen und Schüler die Schule, gut 40% davon sind Mädchen. Ausserdem konnten in ländlichen Gebieten über 200'000 Menschen ihre landwirtschaftliche Produktion steigern und somit ihre Lebensgrundlage verbessern. Spezifische Aktivitäten, zum Beispiel Gemüseanbau oder Ziegen- und Hühnerzucht, ermöglichen den Einbezug von Frauen in die Projektaktivitäten. Diese können damit zum ersten Mal zum Haushaltseinkommen beitragen.

Zudem leistet die DEZA durch die kontinuierliche Unterstützung der Aktivitäten des UNO-Flüchtlingshilfswerk und des Internationalen Komitee vom Roten Kreuz einen direkten Beitrag zum Schutz der Rechte der vom Konflikt betroffenen Menschen, insbesondere von intern Vertriebenen und Rückkehrenden aus den Nachbarländern Afghanistans.

Die Schweiz arbeitet vor Ort eng mit den örtlichen Behörden, anderen Geberländern und internationalen Organisationen zusammen. Die aktuelle Kooperationsstrategie der DEZA 2015-2018 für Afghanistan ist auf ein langfristiges Engagement ausgerichtet, welches auch in Perioden von Unsicherheit und Instabilität Bestand hat.


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Letzte Änderung 20.04.2018

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