Der Bundesrat schliesst mit Medicines Patent Pool (MPP) ein Abkommen über Vorrechte und Immunitäten ab

Bern, 12.02.2018 - Am 12. Februar 2018 hat Botschafterin Corinne Cicéron Bühler, Vizedirektorin der Direktion für Völkerrecht des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten, im Namen des Bundesrats ein Abkommen über die Vorrechte und Immunitäten von Medicines Patent Pool (MPP) unterzeichnet. Für Medicines Patent Pool wurde das Abkommen von dessen Stiftungsratspräsidentin Marie-Paule Kieny unterzeichnet.

Der Bundesrat hat gestützt auf das Gaststaatgesetz beschlossen, Medicines Patent Pool (MPP) aufgrund seiner wichtigen Aufgaben und seiner zentralen Rolle auf dem Gebiet der Weltgesundheit durch den Abschluss eines Abkommens über Privilegien und Immunitäten einen besonderen Status zu gewähren. Inhaltlich orientiert sich der Vertrag an jenen, die der Bundesrat bereits mit vergleichbaren Organisationen abgeschlossen hat.

Die in Genf ansässige Organisation MPP will den Zugang von Menschen in Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen zu hochwertigen, sicheren, wirksamen und erschwinglichen Medikamenten für die Behandlung von HIV, Hepatitis C und Tuberkulose verbessern. Der Bedarf an Arzneimitteln ist gross, doch erschweren hohe Kosten den Zugang dazu. MPP hat deshalb einen innovativen, freiwilligen Mechanismus entwickelt, bei dem Patentinhaber ihr geistiges Eigentum mit dem Pool teilen. MPP vergibt dann Lizenzen an andere Hersteller zur Produktion von erschwinglichen Generika. Innerhalb von acht Jahren haben die Partner von MPP fünf Milliarden Dosen Arzneimittel bereitgestellt.

Der Abschluss des Abkommens über Vorrechte und Immunitäten fördert die nachhaltige Verankerung von MPP in Genf und stärkt das hier vorhandene Kompetenzzentrum für öffentliche Gesundheit sowie die unabdingbare enge Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Akteuren in diesem Bereich.


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Letzte Änderung 20.04.2018

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