Information in Waldshut über SIL-Koordination für Flughafen Zürich
Bern, 01.12.2004 - Auf Einladung Deutschlands hat das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) an einer Orientierungsveranstaltung in Waldshut deutsche Behördenvertreter über den Koordinationsprozess zum Sachplan Infrastruktur (SIL) für den Flughafen Zürich informiert. Gestützt darauf kann die deutsche Seite ihre Haltung zu einem Mitwirken am Prozess definieren.
Am 9. November hat der Bund den Fahrplan zur Fortführung des Koordinationsprozesses zum SIL für den Flughafen Zürich präsentiert. Danach soll der Flughafen bis Ende 2007 über die Grundlagen für das künftige Betriebsreglement verfügen. Ziel des Prozesses ist es, das so genannte SIL-Objektblatt zu erarbeiten und gestützt darauf das Betriebsreglement auszugestalten. Das SIL-Objektblatt enthält unter anderem die raumplanerischen Bedingungen für den Betrieb des Flughafens. Es bildet daher eine Grundlage für das eigentliche Betriebsreglement.
Im Rahmen der Koordination wird es darum gehen, die machbaren Betriebsvarianten zu diskutieren und die Position der Beteiligten dazu im Hinblick auf den Entscheid des Bundes festzuhalten. Gestützt darauf erfolgt dann die Erarbeitung des SIL-Objektblattes und des Gesuchs für das Betriebsreglement. Abgeschlossen werden soll der Prozess mit der Verabschiedung des Objektblattes durch den Bundesrat und der Genehmigung des Betriebsreglements durch das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL). Am Koordinationsprozesse beteiligt sein werden der Kanton Zürich, die raumplanerisch betroffenen Nachbarkantonen Aargau und Schaffhausen sowie die Flughafen Zürich AG (Unique) und die Bundesstellen (BAZL, ARE, BUWAL, Luftwaffe). Die Leitung obliegt dem Direktor des BAZL. Die nicht direkt vertretenen Nachbarkantone (Thurgau, St. Gallen, Schwyz und Zug) wird der Bund über den Prozess auf dem Laufenden halten und sicherstellen, dass sie ihre Haltung einbringen können.
Um eine tragfähige Lösung für den künftigen Betrieb des Flughafens Zürich finden zu können, hat der Bund auch Deutschland die Teilnahme am SIL-Koordinationsprozess offeriert. Eine Delegation des BAZL unter Leitung von Direktor Raymond Cron hat heute in Waldshut Behördenvertretern aus dem süddeutschen Raum Ziele und Ablauf des SIL-Koordinationsprozesses erläutert. Anwesend von Schweizer Seite war auch die Zürcher Regierungsrätin Rita Fuhrer. Gestützt auf diese Information wird die deutsche Seite in den kommenden Wochen ihre Haltung gegenüber einer direkten Mitwirkung am Prozess festlegen. Die Schweiz hat jedoch dargelegt, dass eine aktive Teilnahme deutscher Vertreter nur dann Sinn macht, wenn Deutschland bereit ist, über die von ihr festgelegten Rahmenbedingungen zur Benutzung des Luftraumes für Anflüge auf den Flughafen Zürich zu diskutieren. Ansonsten sieht der Bund im Rahmen des Prozesses einen regelmässigen Informationsaustausch mit Deutschland vor.
Herausgeber
Bundesamt für Zivilluftfahrt
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