Bundesrat verabschiedet Änderung der Verordnung über die militärischen Informationssysteme

Bern, 10.01.2018 - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 10. Januar 2018 eine Änderung der Verordnung über die militärischen Informationssysteme verabschiedet. Die Verordnung tritt am 1. März 2018 in Kraft.

Mit der Revision ändern die Rechtsgrundlagen für diverse Informationssysteme, in denen innerhalb des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) sowie insbesondere in der Armee und der Militärverwaltung Personendaten bearbeitet werden. Die Änderungen setzen einerseits die mit der Weiterentwicklung der Armee (WEA) neu geschaffenen gesetzlichen Vorgaben um und konkretisieren diese. Andererseits werden die Bestimmungen zu den bestehenden Informationssystemen angepasst und Bestimmungen für neue Informationssysteme geschaffen.

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