Gute Nachbarschaft: Bundesrat Ignazio Cassis trifft Liechtensteins Aussenministerin Aurelia Frick zum bilateralen Gespräch
Bern, 21.12.2017 - Bundesrat Ignazio Cassis ist in Bern mit der Aussenministerin des Fürstentums Liechtenstein, Aurelia Frick, zusammengetroffen. Bei ihrem Gespräch unterstrichen der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA und seine liechtensteinische Amtskollegin die besondere Qualität der bilateralen Beziehungen zwischen beiden Staaten. Im Zentrum des Gesprächs standen bilaterale Themen sowie aktuelle europapolitische und internationale Herausforderungen.
Über 100 Verträge regeln das bilaterale Verhältnis zwischen der Schweiz und Liechtenstein; zahlreich sind Treffen zwischen Vertreterinnen und Vertretern beider Staaten auf allen politischen Ebenen. Täglich fahren rund 10‘000 Personen aus der Schweiz zur Arbeit ins Fürstentum. Umgekehrt arbeiten knapp 1800 Grenzgängerinnen und Grenzgänger aus Liechtenstein in der Schweiz. Dass die Beziehungen zwischen beiden Staaten von einer besonderen Qualität sind, war auch beim heutigen Gespräch von Bundesrat Ignazio Cassis und Aurelia Frick im Berner Von-Wattenwyl-Haus unbestritten. Es sei wohl bezeichnend für diese „nahe Nachbarschaft“, dass er seit seiner Wahl in den Bundesrat bereits drei Mal mit seiner liechtensteinischen Amtskollegin Kontakt hatte – am Telefon kurz nach der Wahl, anlässlich des Ministerrats der OSZE in Wien und heute nun in Bern, sagte Bundesrat Cassis.
Im Zentrum des Treffens standen die Entwicklungen der Beziehungen zwischen der Schweiz beziehungsweise Liechtenstein und der EU, dies insbesondere im Lichte aktueller Herausforderungen. So diskutierten Bundesrat Cassis und Aussenministerin Frick unter anderem über die Situation nach der Brexit-Entscheidung.
Zur Sprache kam auch, dass die Schweiz und Liechtenstein von der EU bei der Anpassung ihrer Steuerregeln an internationale Standards beobachtet werden sollen. Bundesrat Cassis und Aussenministerin Frick waren sich einig, dass dies bei beiden Staaten nicht angemessen ist, da die Schweiz und Liechtenstein bereits ihre Bereitschaft erklärt haben, dem internationalen Standard nicht entsprechende Steuerregimes abzuschaffen.
Gegenstand des heutigen Gesprächs waren auch internationale Themen. Bundesrat Cassis und Aussenministerin Frick sprachen insbesondere über die Arbeit im Rahmen der UNO, bei der die Kooperation besonders eng ist. Die Schweiz und Liechtenstein verfolgen hier unter anderem in den Bereichen Menschenrechte, internationale Verantwortlichkeit oder internationale Gerichtsbarkeit gleiche Ziele. Dass vergangene Woche die Gerichtsbarkeit des Internationalen Strafgerichtshofs zum Verbrechen der Aggression aktiviert worden ist, geht zum Beispiel auf das Engagement der Schweiz und Liechtensteins zurück.
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