Alarmierung und Kommunikation für den Bevölkerungsschutz zukunftsorientiert gestalten

Bern, 01.12.2017 - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 1. Dezember 2017 eine Auslegeordnung zur Zukunft der Alarmierungs- und Telekommunikationssysteme im Bevölkerungsschutz zur Kenntnis genommen und über das Vorgehen zur Weiterentwicklung der benötigten Systeme entschieden. Er hat das VBS beauftragt, eine Botschaft für einen Verpflichtungskredit für ein nationales Sicheres Datenverbundnetz (SDVN) zu erarbeiten.

Die Behörden und die Führungs- und Einsatzorganisationen im Bevölkerungsschutz sind im Wesentlichen auf die Nutzung öffentlicher Netze angewiesen. Deren Sicherheit und Verfügbarkeit ist nicht in allen Lagen  gewährleistet. Der Bundesrat will diese Sicherheitsdefizite beheben. Er hat dazu eine Auslegeordnung, die das VBS in Zusammenarbeit mit Vertretern der Kantone in seinem Auftrag erstellt hat, zur Kenntnis genommen und Massnahmen beschlossen.

Stromausfallsicherheit und Schutz vor Cyberattacken

Um die Ausfallsicherheit der Telekommunikationssysteme und des breitbandigen Datenaustausches der Sicherheitsbehörden, Führungsorgane und Betreiber kritischer Infrastrukturen sowie den Schutz vor Cyberangriffen zu erhöhen, will der Bundesrat ein nationales Sicheres Datenverbundsystem aufbauen. Es besteht aus dem kabelgebundenen Sicheren Datenverbundnetz (SDVN), dem Datenzugangssystem Polydata und einem Datenkommunikationssystem als Ablösung für das veraltete System VULPUS.

Der Bundesrat hat das VBS beauftragt, dem Bundesrat die Botschaft zu einem entsprechenden Verpflichtungskredit bis Ende 2018 vorzulegen und dabei die Kantone und weitere betroffene Bundesstellen einzubeziehen. Zu diesem Zeitpunkt wird voraussichtlich auch die Botschaft zur Revision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes vorliegen.

Lageverbund Schweiz und drahtlose Breitbandkommunikation

Im Fall von Katastrophen und Notlagen benötigen die zuständigen Behörden und Führungsorgane als Grundlage für die Entscheidungsfindung und Führungsfähigkeit ein möglichst vollständiges und sicheres Lagebild. Aktuell erarbeiten Kantone, Bundesstellen, Betreiber von kritischen Infrastrukturen und weitere Stellen mit verschiedenen elektronischen Führungssystemen spezielle, auf ihre jeweilige Aufgaben bezogene Übersichten. Es wäre sinnvoll, diese Informationen künftig in einem nationalen Lageverbundsystem zusammenzuführen. Damit würde es möglich, allen Nutzern ein konsolidiertes Lagebild zur Verfügung zu stellen.

Der Einsatz von Smartphones, Tablets und Laptops ist bei Blaulichtorganisationen heute Standard. Die Behörden sowie die Führungs- und Einsatzorganisationen im Bevölkerungsschutz benötigen für ihre Einsätze stabile Verbindungen mit garantierter Verfügbarkeit, die resistent gegen Netzüberlastung sind. Zudem ist nicht die gesamte Schweiz durch kommerzielle Breitbanddienste erschlossen. Ein Ausbau der drahtlosen Breitbandkommunikation – auf der Basis bestehender öffentlicher Mobilfunkinfrastrukturen – könnte den sicheren Datenaustausch für die Einsatzorganisationen auch mobil gewährleisten. Anders als beim heute genutzten Funksystem wäre damit in allen Lagen auch der Austausch von Bilddaten sowie der Zugriff auf Datenbanken etwa für die Fahndung oder auf weitere Fachapplikationen möglich.

Für ein solches Lageverbundsystem und die drahtlose Breitbandkommunikation hat der Bundesrat das VBS beauftragt, zusammen mit den betroffenen Bundesstellen und den Kantonen weitere konzeptionelle und technische Abklärungen vorzunehmen.


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Letzte Änderung 24.01.2018

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