Bundesrat Ignazio Cassis absolvierte seinen ersten Auslandsbesuch

Bern, 21.11.2017 - Bundesrat Ignazio Cassis weilte am Dienstag zu einem ersten Auslandsbesuch in Rom. Mit der Wahl Italiens als erste Destination wollte der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) die Bedeutung unterstreichen, die die Schweiz dem Nachbarland beimisst und mit dem er die bereits jetzt engen Beziehungen weiter vertiefen will. «Ich wünsche mir, dass dieser Besuch einen Kanal der Sympathie und des Dialogs mit Italien eröffnet», sagte der EDA-Chef nach dem Treffen mit dem italienischen Aussenminister Angelino Alfano. Die beiden Amtskollegen besprachen bilaterale Fragen, wobei sie einen besonderen Schwerpunkt auf die noch offenen Steuerfragen legten.

Sie diskutierten namentlich über die Modalitäten der bevorstehenden Unterzeichnung des Abkommens über die Besteuerung der Grenzgängerinnen und Grenzgänger und informierten sich gegenseitig über bereits geregelte und noch offene Fragen. Bundesrat Cassis wies seinen Amtskollegen unter anderem darauf hin, dass eine der letzten Bedingungen Italiens – die Verabschiedung der neuen Verordnungen im Zusammenhang mit der Masseneinwanderungsinitiative durch den Bundesrat (Umsetzung des Ausführungsgesetzes zu Artikel 121a der Bundesverfassung) – Mitte Dezember erfüllt sein wird und der Ball damit wieder bei Italien liegen wird. Des Weiteren sprachen Bundesrat Cassis und Aussenminister Alfano über den Zugang der Schweizer Finanzdienstleister zum italienischen Markt.

Die beiden Aussenminister unterhielten sich auch über die vielfältigen Beziehungen zwischen der Schweiz und Italien. In den letzten Jahren wurden bei mehreren Dossiers Fortschritte erzielt, etwa in den Bereichen Verkehr, Energie und Umweltschutz. Ein besonderes Augenmerk galt dem Migrationsdossier, bei dem die Schweiz und Italien nach Ansicht der beiden Amtskollegen speziell gut zusammenarbeiten. Angelo Alfano dankte der Schweiz, die sich seiner Meinung nach sehr solidarisch mit Italien gezeigt hat. Bundesrat Cassis wies darauf hin, dass Migrationsfragen nur koordiniert angegangen werden können, und zwar vor allem im Rahmen des Schengen- und des Dublin-Abkommens.

Zudem informierte sich Bundesrat Cassis über die Prioritäten Italiens für dessen Vorsitz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) im Jahr 2018. Kurz vor dem Besuch von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in der Schweiz waren auch die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union ein Gesprächsthema.

Italien ist der fünftgrösste Handelspartner der Schweiz. Das bilaterale Handelsvolumen belief sich 2016 auf 34 Milliarden Franken. Das Handelsvolumen mit der Lombardei ist gleich gross wie dasjenige mit Japan. In der Schweiz leben rund 320 000 italienische Staatsangehörige. Sie stellen damit die grösste Ausländergemeinde in der Schweiz dar. Ausserdem kommen rund 70 000 Grenzgängerinnen und Grenzgänger aus Italien zur Arbeit in die Schweiz. Etwas mehr als 50 000 Schweizerinnen und Schweizer leben in Italien. Die engen Beziehungen zwischen den beiden Ländern finden ihren Ausdruck in regelmässigen bilateralen Treffen auf allen Ebenen.


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