Bundespräsidentin Leuthard an Sechsertreffen der Staatsoberhäupter der deutschsprachigen Länder in Luxemburg
Bern, 27.09.2017 - Bundespräsidentin Doris Leuthard und die Staatsoberhäupter der deutschsprachigen Staaten haben sich am jährlichen Sechserteffen schwerpunktmässig über den Themenkomplex „Immigration und Integration“ ausgetauscht. Ausserdem standen am Mittwoch, 27. September 2017, politische Prioritäten der einzelnen Staaten auf der Agenda der Arbeitsgespräche. Das informelle Sechsertreffen, das dieses Jahr in Luxemburg stattfindet, dient der Kontaktpflege und dem gegenseitigen Austausch.
Neben der Bundespräsidentin und dem Gastgeber Henri, Grossherzog von Luxemburg, nahmen Philippe, König der Belgier, der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen, der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein an dem Treffen teil.
In der Diskussion zum diesjährigen Schwerpunkt „Immigration und Integration“ fokussierte Bundespräsidentin Leuthard auf den Handlungsbedarf im Asylbereich: „Wichtig ist, dass der Staat die nötigen Instrumente bereitstellt - wie die Schweiz mit schnellen Asylverfahren, mit Migrationspartnerschaften oder mit Rückkehrhilfen. Noch wichtiger sind aber die wirtschaftliche und die gesellschaftliche Integration der Zugewanderten oder als Flüchtlinge aufgenommenen Menschen insbesondere durch Bildung, Ausbildung und Arbeitsmarktintegration.“. Schliesslich erinnerte sie an die Bedeutung des europäischen Solidaritätsgedankens.
Die Staatsoberhäupter informierten sich zudem gegenseitig über die innen- und aussenpolitischen Aktualitäten ihrer Länder. Aus Schweizer Sicht sind dies unter anderem die Beziehungen zur Europäischen Union. Positiv kommentierte die Bundespräsidentin die Wirtschaftsentwicklung in Europa. Dies sei ein wichtiges Signal für die globalen Partner. Sie unterstrich die Bedeutung des Völkerrechts für die internationale Gemeinschaft. Rechtsicherheit sei zentral, so auch in Zusammenhang mit dem Brexit.
Das Sechsertreffen der Staatsoberhäupter der deutschsprachigen Länder begann am Dienstag, 26. September, mit einem Empfang auf Schloss Berg, der Residenz der grossherzoglichen Familie. Zum weiteren Programm zählen die Besichtigung der Philharmonie in der Hauptstadt des Grossherzogtums sowie ein Besuch des Musée d’Art Moderne Grand-Duc Jean (MUDAM), Luxemburgs Museum für moderne Kunst.
Die informellen Treffen der deutschsprachigen Staatsoberhäupter finden seit 2004 statt und werden abwechselnd von den Teilnehmerländern ausgerichtet. Die Schweiz war zuletzt 2012 Gastgeberin des informellen Treffens und wird diese Rolle 2018 wieder übernehmen.
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