Indien und die Schweiz vereinbaren vertiefte Zusammenarbeit

Bern, 31.08.2017 - Bundespräsidentin Doris Leuthard hat am Donnerstag, 31. August 2017, anlässlich ihres Präsidialbesuchs in Indien Premierminister Narendra Modi zu offiziellen Gesprächen getroffen. In einer gemeinsamen Erklärung bekräftigten die Schweiz und Indien ihre historische Verbundenheit und den Willen, die gute Zusammenarbeit im wirtschaftlichen Bereich mit dem angestrebten Freihandelsabkommen zu vertiefen. Die Einladung zum Staatsbesuch in Indien steht im Zeichen des 70-Jahr-Jubiläums des schweizerisch-indischen Freundschaftsvertrags.

Im Zentrum der offiziellen Gespräche standen die Beziehungen zwischen der Schweiz und Indien, insbesondere die laufenden Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA), der die Schweiz angehört, und Indien. Beide Seiten sind sich bewusst, dass es in den Wirtschaftsbeziehungen noch nicht ausgeschöpftes Potential gibt. Sie bekräftigten daher die Absicht, die Verhandlungen zu einem Abschluss zu bringen. Bundespräsidentin Leuthard betonte, dass die Schweiz pragmatische Lösungen anstrebt. Sie unterstrich zudem die Notwendigkeit eines bilateralen Investitionsschutzabkommens. Ein guter Investitionsschutz ist wichtig für die Förderung der Wirtschaftsbeziehungen. Ausserdem wurden Absichtserklärungen zur Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Indien im Bereich des Schienenverkehrs sowie zwischen der ETH Zürich und Konkan Railways unterzeichnet.

Ein weiteres Thema war die Finanz- und Steuerpolitik. Die internationale Kooperation zur Bekämpfung von Steuerflucht und Steuerbetrug hat sich in den vergangenen Jahren entscheidend verbessert. In diesem Zusammenhang gab es auch einen Austausch anknüpfend an die gemeinsame Erklärung vom November 2016 zur Einführung des gegenseitigen automatischen Informationsaustauschs in Steuersachen mit Indien. 

Ebenfalls zur Sprache kamen die gemeinsamen Anliegen im Bereich Klimawandel. Auf der Traktandenliste standen zudem die Lage in Südasien, die Bekämpfung des Terrorismus, Fragen der Migration sowie die politische und wirtschaftliche Situation in Europa. 

An den offiziellen Gesprächen nahmen auch Staatssekretärin Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch, Direktorin des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO), sowie Staatssekretär Jörg Gasser, Direktor des Staatssekretariats für internationale Finanzfragen (SIF), teil. Auf dem Programm stand auch ein Austausch der Bundespräsidentin und des indischen Premierministers mit Repräsentanten der Schweizer Wirtschaft.

Zu Beginn des Besuchs wurde Bundespräsidentin Leuthard von Indiens Staatspräsident Ram Nath Kovind und Premierminister Modi empfangen. Anschliessend legte sie an der Mahatma Gandhi-Gedenkstätte einen Kranz nieder. Im Fortgang des Besuchs sind neben dem Staatsbankett von Präsident Kovind mehrere Treffen mit Ministern geplant. Dabei wird die Bundespräsidentin Energie-, Verkehrs-, Umwelt-, Finanz- und Handelsfragen erörtern.

Lancierung der 70-Jahr-Feierlichkeiten

Am Freitag, 1. September 2017, steht die Erinnerung an den schweizerisch-indischen Freundschaftsvertrag von 1948 im Zentrum des Programms. Die Schweiz und Indien sicherten sich durch den Vertrag „ewigen Frieden und unverbrüchliche Freundschaft“ zu. Anlässlich der Reise der Bundespräsidentin wird das Jubiläumsjahr unter dem Motto “70 Years of Swiss-Indian Friendship: Connecting Minds – Inspiring the Future“ offiziell lanciert. 

Bundespräsidentin Leuthard wird zudem gemeinsam mit der indischen Handelsministerin Nirmala Sitharaman an einem Wirtschaftsanlass zur Digitalisierung teilnehmen und eine Rede halten. Des Weiteren ist unter anderem ein Austausch zu den Themen Energiepolitik und Klimawandel mit Studierenden geplant sowie der Besuch des Hope Projects, eines Sozialprojekts für Bildung, Gesundheitserziehung und Frauenförderung im Altstadtquartier Hazrat Nizamuddin Basti in Delhi.


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