Grundeigentumsbeschränkungen online abrufbar
Bern, 18.07.2017 - Der von Bund und Kantonen aufgebaute Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster) zeigt vielfältigen Nutzen. Die Nutzerinnen und Nutzer stellen dem Informationssystem ein gutes Zeugnis aus. Dies ergab eine Studie im Auftrag des Bundesamtes für Landestopografie swisstopo.
Wer in der Schweiz Land besitzt, kann dieses nicht beliebig nutzen. Er muss sich an Rahmenbedingungen halten, die ihm Gesetzgeber und Behörden vorschreiben. Dabei sind viele Gesetze, Verordnungen und behördliche Einschränkungen, sogenannte öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen (ÖREB), zu beachten. Dazu gehören beispielsweise Bauzonen, Gestaltungspläne, belastete Standorte oder Grundwasserschutzzonen. Diese Informationen sind dank des neuen ÖREB-Katasters mancherorts bereits heute leicht und schnell zugänglich.
Der Kataster zeigt vielfältigen Nutzen
Seit 2015 ist der Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen in acht Kantonen oder Teilen davon eingeführt und online. Im Auftrag des Bundesamtes für Landestopografie swisstopo wurde der ÖREB-Kataster nun einer ersten Evaluation unterzogen. Das Forschungsinstitut INTERFACE hat Umfragen bei professionellen und privaten Benutzern durchgeführt und insgesamt 2'200 Personen befragt. Dabei wurde überprüft, wie notwendig, zweckmässig, wirksam und wirtschaftlich das neue Informationssystem ist. Die Resultate zeigen, dass dort, wo der ÖREB-Kataster eingeführt ist, dieser bereits einen vielfältigen Nutzen bringt. So müssen weniger Zeit und Kosten für die Abfrage von ÖREB-Daten aufgewendet werden, was zu einer guten Wirtschaftlichkeit beiträgt. Zudem sind die befragten Personen der Meinung, dass der ÖREB-Kataster die Transparenz auf dem Grundstückmarkt erhöht und die Rechtssicherheit beim Grundeigentum zunimmt.
Bekanntheitsgrad des ÖREB-Katasters steigern
Je stärker der ÖREB-Kataster genutzt wird, desto mehr Zeit und Kosten lassen sich auf Nutzerseite einsparen. Der Evaluationsbericht empfiehlt deshalb, den ÖREB-Kataster bekannter zu machen. Dies insbesondere bei Planungs- und Architekturbüros, Akteuren aus der Immobilienbranche sowie bei Privatpersonen.
Bis 2020 sollen in allen Kantonen ÖREB-Daten online abgefragt werden können. Danach wird die Evaluation mit den gleichen Indikatoren und Fragen wiederholt werden.
Adresse für Rückfragen
Ruedi Bösch, Kommunikation swisstopo, +41 58 469 01 27, ruedi.boesch@swisstopo.ch
Für Fachauskünfte:
Christof Schwenkel, Studienautor INTERFACE, +41 41 226 04 26, schwenkel@interface-politikstudien.ch
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Herausgeber
Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
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swisstopo - Bundesamt für Landestopografie
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