Informationsschutzabkommen zwischen der Schweiz und Estland
Bern, 21.06.2017 - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21. Juni 2017 ein Abkommen über den gegenseitigen Schutz von klassifizierten Informationen sowie ein Memorandum of Understanding zur Kooperation im Rüstungsbereich genehmigt. Im Vordergrund steht die Zusammenarbeit im Bereich der Combat Vehicle 90 einer Serie von modernen Schützenpanzern, die von beiden Staaten betrieben werden.
Eine Reihe von Staaten, darunter auch die Schweiz, betreibt Schützenpanzer der Serie Combat Vehicle 90. Diese Staaten haben sich zu einer Nutzergruppe zusammengeschlossen, um die Zusammenarbeit und Synergien in diesem Bereich zu fördern. Estland schliesst sich nun auch dieser Gruppe an. Es braucht deshalb, wie mit den anderen Staaten auch, entsprechende bilaterale Vereinbarungen, die den Informationsaustausch und die Zusammenarbeit regeln.
Gestützt auf das Informationsschutzabkommen können internationalen Standards entsprechend klassifizierte Informationen ausgetauscht oder Zugang dazu gewährt werden. Solche Abkommen ermöglichen es unter anderem auch Schweizer Firmen, sich für Aufträge mit klassifiziertem Inhalt zu bewerben, die vom Vertragspartner ausgeschrieben werden.
Die Schweiz unterhält mit einer Vielzahl von Staaten oder Organisationen Vereinbarungen über den Austausch und gegenseitigen Schutz von klassifizierten Informationen aus dem militärischen Bereich. Solche Informationsschutzvereinbarungen dienen dazu, mit andern Staaten auch in sensitiven Bereichen kooperieren zu können.
Das Informationsschutzabkommen bildet auch die Basis für das rechtlich nicht bindende Memorandum of Understanding zur Kooperation im Rüstungsbereich. In diesem Memorandum of Understanding wird festgehalten, dass beide Länder ihre Rüstungszusammenarbeit in den Bereichen Bewirtschaftung und Unterhalt von Rüstungsmaterial (v.a. Combat Vehicle 90) sowie technischer Unterstützung vertiefen, ihre Ressourcen zielgerichtet nutzen und die Leistungsfähigkeit ihrer Rüstungsindustrien stärken wollen.
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