Arbeitsbesuch von Bundesrätin Sommaruga in Griechenland
Bern, 22.05.2017 - Bundesrätin Simonetta Sommaruga befindet sich für einen zweitägigen Arbeitsbesuch in Griechenland. Am Montag war sie auf der Insel Lesbos, um sich vor Ort ein Bild von der Aufnahme der Asylsuchenden zu machen. Die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) hat sich in Begleitung ihres griechischen Amtskollegen, Migrationsminister Ioannis Mouzalas, in zwei Aufnahmezentren begeben. Am Dienstag trifft sie in Athen verschiedene Akteure der Asylpolitik in Griechenland.
Bundesrätin Sommaruga und Migrationsminister Mouzalas haben in Moria einen der fünf "Hotspots" Griechenlands besucht. Die Europäische Union (EU) hat diese Zentren an den Aussengrenzen des Schengen-Raums eingerichtet, um die ankommenden Migrantinnen und Migranten zu identifizieren und zu registrieren. Die Aufnahmekapazitäten der Hotspots auf den griechischen Inseln sind stark ausgeschöpft. Ursprünglich als Erstaufnahme- und Transitzentren konzipiert, hat sich ihre Funktion mit dem Inkrafttreten der Erklärung zwischen der EU und der Türkei im März 2016 geändert. Gemäss der Erklärung dürfen die Migrantinnen und Migranten nicht mehr nach Europa reisen und müssen in die Türkei zurückkehren. Entsprechend sind die Hotspots zu Registrierungs- und Rückführungszentren umgestaltet worden. Die Einrichtungen sind aufgrund der langsamen Verfahren überlastet.
Die Bundesrätin hat auch das von der lokalen Gemeinde geführte Aufnahmezentrum Kara Tepe sowie das damit verbundene medizinische Zentrum besucht. Letzteres wird von Médecins du Monde geleitet und von der Schweiz unterstützt. Bundesrätin Sommaruga hat sich ausserdem beim Bürgermeister von Lesbos, Spyros Galinos, über die Auswirkungen der Migrationslage auf die lokale Bevölkerung erkundigt.
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Am Dienstag trifft die Vorsteherin des EJPD in Athen die Verantwortlichen verschiedener Organisationen, die im Asylbereich tätig sind und von der Schweiz finanziell oder mit Fachwissen unterstützt werden. Sie wird sich namentlich mit Maria Stavropoulou, der Direktorin der griechischen Asylbehörde, und mit Philippe Leclerc, dem Vertreter des UNO-Hochkommissariats für Flüchtlinge (UNHCR) in Griechenland, unterhalten. Ein weiterer Termin besteht mit der Leiterin der nichtstaatlichen Organisation Metadrasi, die im Asylverfahren Übersetzungs- und Dolmetschdienste wahrnimmt.
Im Jahr 2016 sind fast 175 000 Menschen per Boot in Griechenland angekommen, hauptsächlich auf den Inseln im Osten der Ägäis, unter anderem auf Lesbos. Nebst Italien ist Griechenland eines der beiden Länder, die durch das Relocation-Programm der EU unterstützt werden. In dessen Rahmen werden bereits registrierte Asylsuchende in andere europäische Staaten umverteilt. Die Schweiz nimmt freiwillig an diesem Programm teil. Sie hat sich verpflichtet, bis Ende 2017 insgesamt 1500 Personen aufzunehmen. Davon hat sie bisher 317 Personen aus Griechenland und 605 aus Italien übernommen.
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