VBS informiert mit Bericht über seine Top-Projekte und deren Herausforderungen

Bern, 28.04.2017 - Das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) hat am Freitag, 28. April 2017 seinen ersten Projektbericht mit den aktuellen Top-Projekten publiziert. Der Bericht soll jährlich erscheinen und den aktuellen Stand der wichtigsten Projekte des Departementes aufzeigen.

Die Top-Projekte des VBS stehen aufgrund ihres grossen finanziellen Engagements, ihrer mehrjährigen Laufzeiten, ihrer hohen Komplexität und ihrer starken Abhängigkeiten untereinander im Fokus der politischen Gremien und der Öffentlichkeit. Das VBS hat sich entschieden, die wichtigsten Projekte des Departementes künftig regelmässig mit einem Bericht zu veröffentlichen und deren aktuellen Stand aufzuzeigen.

Die meisten Top-Projekte betreffen die Rüstungsbeschaffung und damit die Verteidigung. Deshalb ist der Bericht zu einem grossen Teil auf die Armee ausgerichtet. Die Weiterentwicklung der Armee (WEA) ist das übergeordnete Projekt, da es die Organisation der Armee und alle Bereiche der Verteidigung betrifft. Umgesetzt wird diese Reorganisation ab 2018, grösstenteils abgeschlossen sein soll sie 2021. Für den Erfolg entscheidend wird die Verfügbarkeit von zeitgemässen Systemen und modernster Technologie sein. Der rasche technologische Wandel und die sich verändernde Sicherheitslage zwingen jede Armee zu einem andauernden Erneuerungs- und Veränderungsprozess. Mit der Weiterentwicklung der Armee wird ihre Bereitschaft erhöht, die Ausbildung der Armeeangehörigen verbessert, die Ausrüstung modernisiert und ergänzt. Pro Jahr sind für die Armee - und damit unsere Sicherheit - spätestens ab 2020 drei Milliarden Franken für den Betrieb und zwei Milliarden Franken für Investitionen vorgesehen.

Rüstungsbeschaffungen folgen einem komplexen, klar geregelten Ablauf. In dessen Phasen - Planung, Evaluation, Entscheide der Departementsführung, des Bundesrates und des Parlaments, Beschaffung und Einführung, Nutzung sowie Ausserdienststellung - sind die Entscheidungsträger aus Armee, Politik und Beschaffung unterschiedlich gefordert. Ausgangspunkt für die Investitionsschwerpunkte ist der durch den Armeestab erarbeitete Masterplan. Er deckt in der Regel den Zeithorizont von acht Jahren ab. Die Ziele sind, weiterhin notwendige Fähigkeiten zu erhalten und Fähigkeitslücken zu schliessen. Aus der Master- und Umsetzungsplanung resultieren Projektaufträge an das Bundesamt für Rüstung armasuisse.

Bedarf für Ersatz- oder Neubeschaffungen ist immer vorhanden. Entscheidend dafür, was zu welchem Zeitpunkt zur Beschaffung beantragt werden kann, ist jedoch die Beschaffungsreife jedes einzelnen Projekts. Die im Bericht vorgestellten Top-Projekte enthalten Investitionen in Informations- und Kommunikations-Systeme, Rechenzentren, Funkaufklärung, Luftraumüberwachung und Luftverteidigung. Vor Mitte der 20er Jahre soll - in Abstimmung mit der bodengestützten Luftverteidigung - die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge beantragt werden. Zahlreiche weitere Grosssysteme werden in der zweiten Hälfte der 20er Jahre ihr Nutzungsende erreichen. Diese 1:1 zu ersetzen, wird angesichts der hohen Investitionskosten für neue Kampfflugzeuge und für die bodengestützte Luftverteidigung vor Ende der 20er Jahre wahrscheinlich nicht möglich sein.

Das VBS will mit dem Bericht die Projekte mit ihren Zielen, aber auch ihren Problemen, nachvollziehbar, offen und ehrlich darlegen. Heute sind die Projekte des VBS grossmehrheitlich auf Kurs. Aufmerksamkeit auf allen Stufen ist trotzdem gefragt.

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Renato Kalbermatten
Sprecher VBS
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