Überprüfung der Militärischen Sicherheit der Schweizer Armee durch die Italienische Republik

Bern, 15.03.2017 - Auf Ersuchen der Italienischen Republik wird am 15. März 2017 im Rahmen der OSZE, gestützt auf die Bestimmungen über die vertrauens- und sicherheitsbildenden Massnahmen des Wiener Dokuments 2011, Kapitel X (Regionale Massnahmen), die Militärische Sicherheit der Schweizer Armee von einem Überprüfungsteam besucht.

Das aus vier Personen bestehende italienische Überprüfungsteam wird während eines Arbeitstags Standorte der Militärischen Sicherheit in Bern (Hauptquartier), Yverdon, Payerne und Kloten besuchen.

Die Überprüfung beinhaltet Orientierungen durch die Truppenkommandanten, Besuche bei der Truppe und Überprüfung der im Rahmen der OSZE ausgetauschten Informationen bezüglich Personalbestände sowie Anzahl und Typ der vorhandenen Hauptwaffensysteme.

Nebst der Inspektion militärischer Aktivitäten ist die Überprüfung von Truppenteilen eine der beiden Verifikationsmöglichkeiten als Teil der vertrauens- und sicherheitsbildenden Massnahmen. Sie erlaubt aufgrund festgelegter Überprüfungsquoten jedem OSZE-Teilnehmerstaat, die im Rahmen des jährlichen Austausches von Informationen über militärische Streitkräfte bekanntgegebenen Daten vor Ort zu überprüfen. Für das Jahr 2017 hat die Schweiz eine passive Quote von einem Überprüfungsbesuch. Da die Überprüfung durch Italien unter Kapitel X (Regionale Massnahmen) des Wiener Dokuments 2011 durchgeführt wird, wird diese Quote nicht ausgeschöpft.

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