Besuch der Nationalen Behörde Tunesiens zur Verhütung von Folter
Bern, 10.02.2017 - Eine Delegation der Nationalen Behörde Tunesiens zur Verhütung von Folter (INPT) weilt vom 12. bis 16. Februar 2017 in der Schweiz. Dieser Arbeitsbesuch erfolgt im Rahmen eines Kooperationsprojekts der Vereinigung für die Prävention von Folter (APT) und der Weltorganisation gegen Folter (OMCT), das von der Abteilung Menschliche Sicherheit des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) unterstützt wird. Die INPT wird dabei ihre Arbeit und ihre Herausforderungen mit der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) und dem EDA besprechen.
Unter dem ehemaligen Präsidenten Ben Ali waren Folter und Misshandlung weit verbreitet und wurden systematisch angewendet. Seit 2011 bemüht sich Tunesien, mit dieser Vergangenheit zu brechen. Mit der Ratifikation des Fakultativprotokolls zum Übereinkommen gegen Folter (OPCAT) im Juni 2011 unterstrich das Land seinen Willen, eine neue demokratische Republik zu schaffen, in der die menschliche Würde geachtet wird.
Die Vereinigung für die Prävention von Folter (APT) und die Weltorganisation gegen Folter (OMCT) haben einen Arbeitsbesuch für sieben Mitglieder der INPT in der Schweiz organisiert. Die beiden internationalen Organisationen mit Sitz in Genf begleiten Tunesien im Rahmen des Programms zur Folterprävention in Nordafrika, das von der Abteilung Menschliche Sicherheit des EDA unterstützt wird.
Die INPT wird ihren Besuch insbesondere zu einem Erfahrungsaustausch mit der NKVF nutzen. Des Weiteren sind Treffen mit Sonderorganisationen wie dem UNO-Unterausschuss zur Verhütung von Folter und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) sowie ein Besuch beim Schweizerischen Ausbildungszentrum für das Strafvollzugspersonal in Freiburg vorgesehen. Gesprächsthemen beim Treffen mit dem EDA sind die Herausforderungen der INPT, aber auch die allgemeinen Probleme Tunesiens bei der Bekämpfung von Folter und Misshandlung seit 2011 sowie das weitere gemeinsame Engagement.
Mit der Schaffung einer nationalen Stelle zur Verhütung von Folter, des ersten solchen Mechanismus in Nordafrika, hat Tunesien seine 2011 eingegangenen Verpflichtungen konkretisiert. Dies ist eine wichtige Etappe im internationalen Kampf gegen die Folter, der eine Priorität der Schweizer Aussenpolitik im Menschenrechtsbereich bildet. Das EDA unterstützt den Demokratisierungsprozess in Tunesien seit 2011 und freut sich deshalb über diese Fortschritte. Es freut sich auch auf den Besuch der INPT in der Schweiz, der das Vertrauen und das gemeinsame Engagement der Schweiz und Tunesiens im Bereich der Verhütung von Folter und unmenschlicher und erniedrigender Behandlung zum Ausdruck bringt. Das EDA ermuntert die übrigen Staaten in der Region, in eine ähnliche Richtung zu gehen.
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