Das Programm der Mitglieder des Bundesrates am WEF-Jahrestreffen 2017

Bern, 13.01.2017 - Bern, 13.01.2017 - Das Jahrestreffen des World Economic Forum (WEF) hat nach Ansicht des Bundesrates für Davos und die Schweiz einen hohen Stellenwert. Am Jahrestreffen, das dem informellen Meinungsaustausch dient, versammeln sich alljährlich führende Persönlichkeiten aus Wirtschaft und Politik. Angesichts der wirtschaftlichen und politischen Herausforderungen unserer Zeit sind direkte Kontakte unter Entscheidungsträgern sehr wichtig. Sechs Mitglieder des Bundesrates nehmen in Davos Termine wahr; es dürften rund 60 bilaterale Treffen stattfinden.

Bundespräsidentin Doris Leuthard, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), eröffnet das Jahrestreffen des World Economic Forum (WEF) am Dienstag, 17. Januar, gemeinsam mit dem chinesische Präsidenten Xi Jinping und mit Prof. Klaus Schwab.

Zu den Gesprächspartnern der Bundespräsidentin zählen in den darauf folgenden Tagen Regierungschefs wie der belgische Premierminister Charles Michel und der österreichische Bundeskanzler Christian Kern, mit dem sie am Mittwochmittag neben weiteren Gästen zudem die SRF-Debatte zum Thema „Die Demokratie stärken" bestreiten wird. Am Donnerstagabend ist ein Auftritt der Bundespräsidentin am Open Forum zum Thema „Bridging Generational Differences" geplant; hier geht es unter anderem um die Frage, wie junge Leute motiviert werden können, sich am politischen Prozess zu beteiligen.

Das Thema Energiezusammenarbeit steht bei mindestens zwei Treffen im Zentrum. Mit Philippe Couillard, dem Premierminister der kanadischen Provinz Québec, wird die Bundespräsidentin eine gemeinsame Deklaration hierzu unterzeichnen. Auch mit dem für die Energieunion zuständigen EU-Kommissar Maroš Šefčovič ist ein Gespräch geplant.

Vereinbart wurden zahlreiche weitere bilaterale Treffen - unter anderem mit dem Präsidenten Kolumbiens, Juan Manuel Santos, dem Präsidenten der Ukraine, Petro Poroschenko, und dem Präsidenten Aserbaidschans, Ilham Alijew sowie den folgenden Regierungschefs: Aleksandar Vučić (Serbien), Giorgi Kwirikaschwili (Georgien), Ranil Wickremesinghe (Sri Lanka), Hun Sen (Kambodscha), Nguyễn Xuân Phúc (Vietnam), Nawaz Sharif (Pakistan) und Youssef Chahed (Tunesien).

Bundesrat Alain Berset, Vizepräsident des Bundesrates und Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern, wird unter anderem mit Andrus Ansip, Vizepräsident der Europäischen Kommission und Kommissar für den digitalen Binnenmarkt, über sozial- und gesundheitspolitische Aspekte der Digitalisierung sprechen. Ausserdem sind Treffen mit Irina Bokova, Generaldirektorin der UN-Organisation für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO), dem deutschen Gesundheitsminister Herman Gröhe und der kanadischen Kulturministerin Mélanie Joly geplant. Bundesrat Berset wird zudem an mehreren hochrangigen Diskussionsrunden zu globalen Herausforderungen im Gesundheitswesen, etwa zur zunehmenden Antibiotikaresistenz, teilnehmen.

Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), hat den Frieden und die Sicherheit ins Zentrum seiner Prioritäten in Davos gestellt. Er wird in diesem Zusammenhang namentlich mit Staffan de Mistura, UNO-Sondergesandter für Syrien, dem saudi-arabischen Aussenminister Adel al-Jubeir und dem iranischen Aussenminister Mohammed Javad Zarif zusammentreffen. Mit dem iranischen Aussenminister wird er zudem das Schutzmachtmandat, das die Schweiz zwischen dem Iran und den Vereinigten Staaten wahrnimmt, in der Phase des Regierungswechsels in den Vereinigten Staaten erörtern. Mit Blick auf die Beziehungen der Schweiz zur EU ist ein Treffen mit der EU-Aussenbeauftragten Federica Mogherini angesetzt.

Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), wird sich in Davos mit der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen über Fragen der militärischen Ausbildungskooperation und aktuelle Sicherheitsfragen austauschen. Bundesrat Parmelin plant zudem, am Donnerstag eine zu Gunsten des Kantons Graubünden von der Armee betriebene Sanitätshilfsstelle zu besuchen.

Bundesrat Ueli Maurer, Vorsteher des Eidgenössischen Finanzdepartements (EFD), wird während des WEF-Jahrestreffens zahlreiche Gespräche mit Finanzministerkolleginnen und -kollegen sowie mit Vertretern internationaler Gremien führen.

Johann N. Schneider-Ammann, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), führt Gespräche über den angestrebten Abschluss von Freihandelsabkommen der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) mit Indien, Malaysia und Vietnam; in diesem Zusammenhang trifft er sich mit den Handels- und Industrieministern dieser Länder, Nirmala Sitharaman, Mustapa Mohamed und Trần Tuấn Anh. Bundesrat Schneider-Ammann, seine Partner von der EFTA sowie die Vertreter der MERCOSUR-Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay werden eine gemeinsame Erklärung unterzeichnen. Darin wird das Ende der exploratorischen Gespräche mit Blick auf die Freihandels-Verhandlungen zwischen der EFTA und MERCOSUR angekündigt.

Mit Frans Timmermanns, Vizepräsident der EU-Kommission, und EU-Kommissar Carlos Moedas, werden die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU ebenso wie forschungs- und wirtschaftspolitische Themen angesprochen. Bilaterale Wirtschaftsbeziehungen stehen im Zentrum der Gespräche mit dem russischen Minister für wirtschaftliche Entwicklung Maksim Oreshkin, Frankreichs Wirtschafts- und Finanzminister Michel Sapin und dem neuseeländischen Handelsminister Todd McClay. Traditionsgemäss ist Bundesrat Schneider-Ammann am Freitag Gastgeber eines informellen WTO-Ministertreffens mit rund 30 Teilnehmern, an dem auf konkrete Resultate an der 11. Ministerkonferenz im kommenden Dezember in Buenos Aires hingearbeitet wird.

Das Jahrestreffen des WEF in Davos bietet darüber hinaus Gelegenheit für viele weitere Kontakte und Gespräche; Programmänderungen sind daher auch in letzter Minute noch möglich. Die oben stehenden Angaben erfolgen deshalb unter Vorbehalt.

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