Bundesrat genehmigt zwei Bahn-Verträge
Bern, 09.12.2016 - Der Bundesrat hat zwei Verträge des Kantons Schaffhausen mit Deutschland genehmigt. Es geht dabei um den Bau einer Eisenbahn-Abstellanlage im Bahnhof Thayngen sowie um ein Bahngelände in Neunkirch, welches anders genutzt werden soll.
Der Kanton Schaffhausen hat mit der Bundesrepublik Deutschland zwei Verträge abgeschlossen. Beide betreffen die Eisenbahninfrastruktur auf einem Abschnitt der Rheintalbahn Mannheim - Basel Badischer Bahnhof - Konstanz, der durch die Schweiz führt. Solche Verträge müssen vom Bundesrat genehmigt werden. Dies ist an der Sitzung des Bundesrates vom 9. Dezember 2016 erfolgt.
Der erste Vertrag betrifft den Bau einer Abstellanlage im Bahnhof Thayngen. Mit dem zweiten Vertrag wird eine Teilfläche des Bahngeländes in Neunkirch aus dem Geltungsbereich des Staatsvertrags von 1852 über die Weiterführung der deutschen Eisenbahn über schweizerisches Gebiet herausgelöst, da die Fläche künftig nicht mehr für Bahnzwecke genutzt wird.
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