Armeeangehörige ans Hauptquartier der OSZE in Wien
Bern, 02.12.2016 - An seiner Sitzung vom 2. Dezember 2016 hat der Bundesrat das VBS ermächtigt, bis zu sechs Offiziere der Armee an das Hauptquartier der OSZE für Friedensförderung in Wien zu entsenden. Der Einsatz erfolgt unbewaffnet.
Ende 2014 wurde die Schweizer Armee von der OSZE um die Entsendung von Offizieren ersucht. Konkret ging es bei dieser Anfrage um Fachspezialisten für die Planung, Führung und Auswertung von OSZE-Überwachungs- und Beobachtermissionen zur Steuerung von Abrüstungsprojekten im Bereich von Kleinwaffen und Munition sowie für die humanitäre Minenräumung.
Die Schweizer Armee ist bereit, mittelfristig bis zu sechs Armeeangehörige für derartige Aufgaben zur Verfügung zu stellen. Zur Zeit befindet sich ein Armeeangehöriger zu Gunsten der OSZE in Wien im Einsatz. Eine zweite Person soll im nächsten Jahr die Arbeit aufnehmen.
Für die Armee wie auch für das EDA sind diese Entsendungen gewinnbringend: Zum einen können Erfahrungen in der Stabsarbeit der OSZE erworben werden. Zum anderen sind derartige Positionen gut geeignet, Entwicklungen und Trends frühzeitig zu erkennen, so dass die Reaktionsfähigkeit in der Schweiz sowohl auf politischer wie militärischer Ebene verbessert wird. Schliesslich ermöglicht die Präsenz im Hauptquartier der OSZE spezielle Prioritäten, Interessen und Wünsche der Schweiz in den Friedensförderungsmissionen einzubringen, in denen sie mit Armeeangehörigen vor Ort präsent ist.
Das vom Bundesrat genehmigte Abkommen regelt Rechte und Pflichten der Vertragsparteien. Unter anderem finden sich Regelungen in Bezug auf die Sicherheit, den Status und das Verfahren bei dienstlichen Reisen der Schweizer Armeeangehörigen, die Kostentragung sowie Versicherungs-, Ausbildungs- und Haftungsfragen.
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