Weitere Fortschritte beim Thema Rohstoffe erzielt

Bern, 02.12.2016 - Der Bundesrat hat am 2. Dezember 2016 die dritte Berichterstattung zum Stand der Umsetzung der Empfehlungen aus dem Grundlagenbericht Rohstoffe gutgeheissen. Die Berichterstattung bietet für jede der siebzehn Empfehlungen eine Übersicht über den Stand der Umsetzung. Sie zeigt, dass weitere wichtige Fortschritte erzielt wurden, um die Rahmenbedingungen der Rohstoffbranche weiter zu stärken und die Risiken zu reduzieren.

Am 27. März 2013 hat der Bundesrat den Grundlagenbericht Rohstoffe und die darin enthaltenen Empfehlungen zur Kenntnis genommen. Wie der vorliegende Bericht zeigt, wurden seit der letzten Berichterstattung im August 2015 weitere wichtige Fortschritte in den Bereichen Standortförderung, Transparenz, Unternehmensverantwortung und Verantwortung des Staates, Entwicklungspolitik, Doppelbesteuerungsabkommen und Verrechnungspreise sowie Reputationsrisiken erzielt. Der Dialog mit bundesexternen Akteuren sowie innerhalb der interdepartementalen Plattform Rohstoffe wurde weiter gefördert.

Die Stossrichtung der laufenden Arbeiten - Wahrung oder Verbesserung der Rahmenbedingungen der Rohstoffbranche und Reduktion der Risiken einschliesslich Reputationsrisiken, unter anderem durch erhöhte Transparenz - hat sich bewährt. Der Bundesrat erachtet es nach wie vor als zielführend, dass sich die Schweiz aktiv an der weiteren Erarbeitung multilateraler Standards im Rohstoffsektor beteiligt und diese umsetzt. Hier ist ein international abgestimmtes Vorgehen wichtig, damit für Schweizer Unternehmen keine Nachteile im harten Standortwettbewerb entstehen.

Insgesamt kann festgestellt werden, dass der Umsetzungsstand bei vielen Empfehlungen weit fortgeschritten ist, während in einzelnen Fällen die Empfehlungen bereits als erfüllt betrachtet werden können. Andere Empfehlungen sind eher permanenter Natur und deren Umsetzungsgrad schwieriger zu messen. Der Bundesrat ist zuversichtlich, dass in den nächsten ein bis zwei Jahren die Empfehlungen mehrheitlich umgesetzt werden können. Er hat deshalb die interdepartementale Plattform Rohstoffe beauftragt, bis November 2018 eine Neubeurteilung der Lage der Schweizer Rohstoffbranche betreffend Wettbewerbsfähigkeit, Integrität, Umwelt- und weiterer Aspekte vorzunehmen. Die interdepartementale Plattform Rohstoffe bleibt bestehen und führt die bisherigen Arbeiten weiter.

Während auf internationaler Ebene, beispielsweise im Rahmen der G20 sowie in der internationalen Presse, das Interesse an der Rohstoffthematik tendenziell abgenommen hat, bleibt die Rohstoffbranche weiterhin im nationalen Fokus. Der Rohstoffsektor und insbesondere der Rohstoffhandel sind bedeutende Wirtschaftszweige für die Schweiz. Die Einnahmen aus dem Transithandel fielen im Vergleich zu den Höchstständen zwischen 2010 und 2012 in den letzten drei Jahren zwar leicht tiefer aus, entsprechen aber immer noch rund 3,8% des Schweizer BIP.


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Letzte Änderung 20.04.2018

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