Schweiz und Neuseeland unterzeichnen gemeinsame Erklärung zur Einführung des AIA

Bern, 02.12.2016 - Die Schweiz hat am 2. Dezember 2016 mit Neuseeland eine gemeinsame Erklärung zur Einführung des gegenseitigen automatischen Informationsaustauschs in Steuersachen (AIA) unterzeichnet. Die beiden Länder beabsichtigen, die Daten gemäss dem globalen AIA-Standard ab 2018 zu erheben und ab 2019 auszutauschen.

Die Unterzeichnung der gemeinsamen Erklärung durch Staatssekretär Jörg Gasser auf Schweizer Seite und Commissioner of Inland Revenue Naomi Ferguson auf Neuseeländischer Seite bestätigt die von der Schweiz auf internationaler Ebene eingegangene Verpflichtung zur Umsetzung des AIA-Standards. Die Schweiz stärkt damit ihr Netz von AIA-Partnerstaaten. Neuseeland erfüllt insbesondere die hohen Anforderungen an die Einhaltung des Spezialitätsprinzips und die Garantie der Vertraulichkeit der gelieferten Daten, die für die Einführung des AIA vorausgesetzt werden.

Rechtlich wird der AIA mit Neuseeland gestützt auf die multilaterale Vereinbarung der zuständigen Behörden über den automatischen Informationsaustausch über Finanzkonten (Multilateral Competent Authority Agreement; MCAA) umgesetzt. Das MCAA basiert auf dem von der OECD entwickelten internationalen Standard zum Informationsaustausch.

Der Bundesrat hat das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) ermächtigt, zur Einführung des AIA mit Neuseeland und weiteren Ländern eine Vernehmlassung durchzuführen. Die Vernehmlassung wurde am 1. Dezember 2016 eröffnet. Anschliessend werden die entsprechenden Bundesbeschlüsse den eidgenössischen Räten zur Genehmigung vorgelegt.

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