Vernehmlassungsverfahren. Neuerungen im Internet
Bern, 01.12.2016 - Die Internetseite mit den geplanten Vernehmlassungen wurde überarbeitet. Die wichtigste Neuerung: Diese Seite wird ab sofort täglich aktualisiert. Sie berücksichtigt laufend den neuesten Stand der Planung in den Departementen, der Bundeskanzlei und den Parlamentsdiensten. Zudem ist es nun möglich, einen neuen Dienst zu abonnieren: Mit einem E-Mail wird man über jede neue Eröffnung eines Vernehmlassungsverfahrens informiert.
Bis anhin führte die Bundeskanzlei die Liste der geplanten Vernehmlassungen zweimal jährlich nach, aufgrund der Angaben aus den Departementen. Die Liste wurde veröffentlicht unter www.admin.ch > Bundesrecht > Vernehmlassungen > geplante Vernehmlassungen.
Dank der Einführung eines neuen Systems zur Verwaltung der Bundesratsgeschäfte im August 2016 kann nun einem immer wieder geäusserten Wunsch der Nutzerinnen und Nutzer entsprochen werden: online auf eine laufend aktualisierte Planung der bevorstehenden Vernehmlassungen zugreifen zu können.
Ab sofort wird die Seite mit den geplanten Vernehmlassungen täglich aktualisiert. Berücksichtigt wird dabei stets der letzte Stand der Planungen in den Departementen, der Bundeskanzlei und den Parlamentsdiensten; sie sind für die Aktualität der sie betreffenden Informationen verantwortlich.
Ein ebenfalls häufig geäusserter Wunsch der Nutzerinnen und Nutzer ist, einen einzigen Dienst abonnieren zu können, der über die Eröffnung von Vernehmlassungen informiert. Diesem Wunsch kann nun ebenfalls entsprochen werden. Damit ist sichergestellt, dass man keine Eröffnung einer Vernehmlassung mehr verpasst.
Das neue Angebot «Vernehmlassungsverfahren» wurde beim Dienst der Medienmitteilungen ergänzt (www.admin.ch > Dokumentation > Medienmitteilungen > Medienmitteilungen abonnieren).
Wer diese Dienstleistung abonniert, erhält jedes Mal ein E-Mail, wenn die Unterlagen zu einer neuen Vernehmlassung online veröffentlicht sind unter www.admin.ch > Bundesrecht > Vernehmlassungen > Laufende Vernehmlassungen.
Dieses neue Angebot ergänzt die bereits bestehenden, die die Nutzerinnen und Nutzer über die Veröffentlichung der wöchentlichen Ausgaben des Bundesblatts und der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts sowie über die dringlichen Veröffentlichungen in der Amtlichen Sammlung informieren.
Adresse für Rückfragen
René Lenzin
Stv. Leiter der Sektion Kommunikation
058 / 46 25493
rene.lenzin@bk.admin.ch
Herausgeber
Bundeskanzlei
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