Arbeitsbesuch von Staatssekretär Gasser im Nahen Osten - Schweiz unterzeichnet gemeinsame Erklärung zur Einführung des AIA mit Israel

Bern, 01.12.2016 - Der Staatssekretär für internationale Finanzfragen Jörg Gasser hat auf seinem Arbeitsbesuch im Nahen Osten vom 28.-30. November seine Amtskollegen aus den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) und Saudi-Arabien sowie Vertreter der Aufsichtsbehörden und Zentralbanken dieser Länder getroffen. Im Vorfeld weilte Jörg Gasser zu einem Arbeitsbesuch in Israel, wo er eine gemeinsame Erklärung zur Einführung des gegenseitigen automatischen Informationsaustauschs in Steuersachen (AIA) zwischen der Schweiz und Israel unterzeichnete. Die beiden Länder beabsichtigen, die Daten gemäss dem globalen AIA-Standard ab 2018 zu erheben und ab 2019 auszutauschen.

Beim Arbeitsbesuch von Staatssekretär Jörg Gasser in den VAE und Saudi-Arabien ging es darum, den Dialog und die Zusammenarbeit in Finanz- und Steuerfragen mit diesen wichtigen Partnerstaaten der Schweiz zu verstärken. Im Rahmen der Gespräche fand ein Austausch zu den internationalen Arbeiten zur Entwicklung und Umsetzung globaler Standards sowie zu Themen der Finanzmarktpolitik statt. Dabei kamen unter anderem die Positionen in internationalen Finanzgremien und das Anliegen einer Verbesserung der Rahmenbedingungen für Schweizer Finanzdienstleister zur Sprache.

In Israel wurde die Reise dazu genutzt, internationale Initiativen im Finanz- und Steuerbereich sowie Regulierungsfragen zu thematisieren und eine engere bilaterale Zusammenarbeit, auch im Bereich des Marktzugangs, zu besprechen. Die enge Zusammenarbeit mit Israel wurde durch die Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung zur Umsetzung des AIA-Standards unterstrichen. Die Schweiz stärkt damit ihr Netz von AIA-Partnerstaaten. Israel erfüllt insbesondere die hohen Anforderungen an die Einhaltung des Spezialitätsprinzips und die Garantie der Vertraulichkeit der gelieferten Daten, die für die Einführung des AIA vorausgesetzt werden. Rechtlich wird der AIA mit Israel gestützt auf die multilaterale Vereinbarung der zuständigen Behörden über den automatischen Informationsaustausch über Finanzkonten (Multilateral Competent Authority Agreement; MCAA) umgesetzt. Das MCAA basiert auf dem von der OECD entwickelten internationalen Standard zum Informationsaustausch.

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