Verstärkte Zusammenarbeit zwischen den Polizeiattachés von fedpol und den Verbindungsoffizieren der Eidgenössischen Zollverwaltung

Bern, 23.11.2016 - Der Bundesrat hat in der Sitzung vom 23. November 2016 der verstärkten Zusammen-arbeit zwischen den Polizeiattachés von fedpol (Bundesamt für Polizei) und den Ver-bindungsoffizieren der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) zugestimmt. Ab 1. Ja-nuar 2017 können die im Ausland stationierten Verbindungspersonen Anfragen beider Amtsstellen bearbeiten. Dank dieses Synergieeffekts lassen sich Ressourcen flexibler einsetzen und das Netz aus Verbindungspersonen wird erweitert.

fedpol hat derzeit in acht Staaten zwölf Polizeiattachés stationiert. Je nach den operativen Prioritäten sind diese auch in bestimmten benachbarten Staaten seitenakkreditiert. Der Polizeiattaché in Kosovo beispielsweise ist auch für Albanien und Mazedonien zuständig und der Polizeiattaché in Thailand für Indonesien, Kambodscha und die Philippinen. Die Polizeiattachés können im Rahmen der mit einundzwanzig Staaten vereinbarten operativen bilateralen Polizeizusammenarbeit tätig werden. Drei der zwölf Polizeiattachés sind bei Europol stationiert, einer von ihnen als Anti-Terror-Verbindungsbeamter im Europäischen Zentrum zur Terrorismusbekämpfung. Ein weiterer Polizeiattaché arbeitet bei Interpol in Lyon. Die EZV hat drei Verbindungsoffiziere eingesetzt, je einen in Deutschland, in Polen bei Frontex (Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache) und bei Europol.

Verstärkte Zusammenarbeit

Dank der vom Bundesrat verabschiedeten Verordnung über die verstärkte Zusammenarbeit zwischen den Polizeiattachés von fedpol und den Verbindungsoffizieren der EZV können die beiden Behörden ab 1. Januar 2017 die von ihnen ins Ausland entsandten Verbindungspersonen jeweils gegenseitig mit Anfragen und besonderen Aufträgen betrauen. Auf diese Weise werden Doppelspurigkeiten vermieden und Synergien verstärkt. Die EZV hat beispielsweise einen Verbindungsoffizier in Polen stationiert, der auch für Tschechien zuständig ist. fedpol wird deshalb nicht die Präsenz der Schweiz in dieser Region mit einem Polizeiattaché verdoppeln, sondern eine andere Region abdecken.

Dank dieser Zusammenarbeit wird das Polizeiattaché-Netz de facto erweitert und ein operativer Mehrwert geschaffen. Die neue, vom Bundesrat verabschiedete Verordnung regelt diese Zusammenarbeit.

Die Rolle der Verbindungsperson

Polizeiattachés von fedpol und Verbindungsoffiziere des Zolls stellen den Kontakt zwischen der Schweiz und den Gaststaaten sicher. Sie spielen bei der internationalen Zusammenarbeit eine Schlüsselrolle. Sie stehen in unmittelbarem Kontakt zu den Akteuren vor Ort, sind bei den ausländischen Behörden gut integriert und stellen so sicher, dass Informationen rasch ausgetauscht werden. Nicht selten tragen sie mit ihrer Arbeit auch zur Beschleunigung von Abläufen und zum Erfolg von Ermittlungen bei.


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