Anpassung des Ärztetarifs TARMED wird vorbereitet
Bern, 04.11.2016 - Die Tarifpartner haben dem Bundesrat bis zum Ablauf der verlängerten Frist Ende Oktober 2016 keinen gemeinsam vereinbarten, gesamt- oder teilrevidierten Ärztetarif TARMED eingereicht. Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) bereitet deshalb Anpassungen an übertarifierten Leistungen vor. Diese sollen im ersten Halbjahr 2017 in die Vernehmlassung gehen.
Nachdem die Tarifpartner dem Bundesrat nicht wie angekündigt bis im Juni 2016 einen Tarifvertrag mit der revidierten Tarifstruktur zur Genehmigung eingereicht hatten, gewährte ihnen das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) eine letzte Frist bis Ende Oktober. Diese Frist ist abgelaufen, ohne dass die Tarifpartner einen gemeinsam vereinbarten, gesamt- oder teilrevidierten Ärztetarif TARMED eingereicht hätten. Das EDI wird daher dem Bundesrat vorschlagen, dass dieser von seiner subsidiären Kompetenz Gebrauch macht und seinerseits Anpassungen am TARMED vornimmt.
Das EDI wird die Anpassungen nun vorbereiten. Ziel ist es, im ersten Halbjahr 2017 einen Vorschlag in die Vernehmlassung zu geben. Der Spitalverband H+ hat eine totalrevidierte Tarifstruktur zur Festsetzung durch den Bundesrat eingereicht. Von einzelnen anderen Tarifpartnern wurden Vorschläge für Anpassungen im Ärztetarif TARMED eingereicht. Alle eingereichten Vorschläge werden geprüft und soweit möglich berücksichtigt. Bedingung ist, dass keine Mehrkosten entstehen.
Die Tarifstruktur TARMED ist seit 2004 in Kraft und wurde bisher nur punktuell revidiert. Es ist unbestritten, dass sie veraltet und eine Gesamtrevision des TARMED dringend notwendig ist. Bereits im Juni 2014 verordnete der Bundesrat im Rahmen seiner subsidiären Kompetenz Anpassungen. Der Bundesrat senkte die Entschädigungen für bestimme technische Leistungen und gewichtete dadurch die intellektuellen ärztlichen Leistungen stärker; die Anpassungen sind seit Oktober 2014 in Kraft. Zuvor hatten sich die Tarifpartner auch nach mehrmaliger Aufforderung durch den Bundesrat nicht auf eine Gesamtrevision des TARMED einigen können.
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