Libanon: Das EDA ruft zu einem sofortigen Waffenstillstand zum Schutz der Zivilbevölkerung auf
Bern, 30.07.2006 - Die dramatische Eskalation der militärischen Operationen im Nahen Osten fordert immer mehr Opfer unter der Zivilbevölkerung. Davon zeugt die Bombardierung des südlibanesischen Dorfes Kana vom vergangenen Sonntag, bei der mehrere Dutzend Menschen ums Leben kamen, davon über die Hälfte Kinder. Das Völkerrecht anerkennt das Recht der Staaten, sich gegen Angriffe zu verteidigen; die Operationen müssen sich jedoch strikt an die Regeln des humanitären Völkerrechts halten. Diese schreiben vor, dass „Personen, die nicht direkt an den Feindseligkeiten teilnehmen, einschliesslich der Mitglieder der bewaffneten Streitkräfte, welche die Waffen gestreckt haben, und der Personen, die […] ausser Gefecht gesetzt wurden, unter allen Umständen mit Menschlichkeit zu behandeln sind". Das EDA begrüsst, dass sich der UNO-Sicherheitsrat zu einer dringlichen Sitzung trifft. Es hofft, dass diese zu einem sofortigen Waffenstillstand führen wird, so dass es nicht zu weiteren unschuldigen Opfern kommt und die dringend nötige humanitäre Hilfe geleistet werden kann.
Das EDA fordert seit dem 13. Juli alle Konfliktparteien auf, die zerstörerische Eskalationslogik zu unterbrechen. Es wiederholt mit grösster Entschiedenheit seine Verurteilung der Gewalt, wo auch immer sie ihren Ursprung hat. Das EDA weist erneut darauf hin, dass unterschiedslose Angriffe auf die Zivilbevölkerung gegen das humanitäre Völkerrecht verstossen.
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