Bundesrätin Sommaruga auf Arbeitsreise in Sri Lanka und Indien

Bern, 02.10.2016 - Bundesrätin Simonetta Sommaruga besucht nächste Woche Sri Lanka und Indien. Ein Ziel der Arbeitsreise ist es, die Migrationszusammenarbeit mit den beiden Ländern zu vertiefen. In Sri Lanka wird sich Bundesrätin Sommaruga zudem ein Bild vom Stand des nationalen Versöhnungsprozesses und von der Menschenrechtslage machen.

In Sri Lanka hat die Regierung umfassende demokratische Reformen eingeleitet. Dank einer neuen Verfassung sollen nach jahrzehntelangem bewaffnetem Konflikt eine Aufarbeitung der Vergangenheit, eine Versöhnung aller ethnischen Volksgruppen und eine Stärkung des Rechtsstaates möglich werden. Die Schweiz engagiert sich in Sri Lanka bereits seit Jahren, mit humanitärer Hilfe, friedens- und menschenrechtspolitischen Projekten sowie im Bereich Migration und Entwicklung. Sie unterstützt das Land zudem bei der Reintegration von Rückkehrenden und im Bereich der Bildung. Die Schweiz möchte ihr Engagement in Sri Lanka noch verstärken, um den laufenden Reformprozess zu unterstützen.

Für die Schweiz von besonderer Bedeutung

Sri Lanka ist für die Migrationsaussenpolitik der Schweiz seit Jahren von besonderer Bedeutung: In der Folge des bewaffneten Konflikts fanden viele Vertriebene in der Schweiz Schutz. So leben heute rund 50 000 Sri Lankerinnen und Sri Lanker in der Schweiz, etwa die Hälfte von ihnen hat inzwischen das Schweizer Bürgerrecht. Die Schweiz verfügt damit im europäischen Vergleich über eine verhältnismässig grosse Diaspora. 2015 war Sri Lanka das fünftwichtigste Herkunftsland im Asylbereich.

Da sich die Sicherheitslage in Sri Lanka verbessert hat und die Infrastruktur im Norden des Landes weitgehend wiederhergestellt wurde, ist heute der Vollzug von Wegweisungen in alle Landesteile grundsätzlich zumutbar. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) hat deshalb seine Entscheidpraxis im Juli 2016 angepasst. In den politischen Gesprächen in Colombo will Bundesrätin Sommaruga jetzt die Zusammenarbeit der Schweiz mit Sri Lanka im Migrationsbereich vertiefen. Die bestehende Zusammenarbeit bei der Rückkehr von ausreisepflichtigen Personen soll in einem bilateralen Abkommen formell festgeschrieben werden. Das geplante Abkommen soll diese Zusammenarbeit regeln und damit zusätzliche Rechtssicherheit bringen. Es wird jedoch zu keiner Änderung der Entscheidpraxis des SEM führen: Das SEM prüft nach wie vor jedes einzelne Asylgesuch, wobei es weiterhin bestehenden Defiziten im Bereich der Menschenrechte Rechnung trägt.

Gespräche mit Zivilgesellschaft

Bundesrätin Sommaruga wird sich auf ihrer Arbeitsreise in Sri Lanka auch mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft und lokaler Behörden zu Gesprächen treffen. Themen werden dabei namentlich der Versöhnungsprozess, die Verfassungsreform und die Menschenrechte sein.

Bundesrätin Sommaruga reist auch durch das ehemalige Konfliktgebiet im Norden Sri Lankas. Sie wird dort unter anderem Rückkehrer aus der Schweiz treffen und ein Projekt zur beruflichen Aus- und Weiterbildung besuchen, das von der Schweiz finanziell unterstützt wird und auch Rückkehrern aus der Schweiz offen steht.

Indien wichtigster Drittstaat

Der Vertiefung der Migrationszusammenarbeit dient auch der anschliessende eintägige Besuch in Indien. Indien ist für die Schweiz zahlenmässig der wichtigste Drittstaat, sowohl bei der Zulassung zum Schweizer Arbeitsmarkt als auch bei der Ausstellung von Visa. Bundesrätin Sommaruga wird in Neu-Delhi unter anderem das neue schweizerische Visumantragszentrum besuchen. Das Zentrum stellt jährlich rund 110 000 Visa für die Schweiz aus. Das macht rund einen Fünftel aller von der Schweiz ausgestellten Visa aus und widerspiegelt die grosse Zahl indischer Touristenreisen in die Schweiz.

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