Die Schweiz entsendet einen Polizeiattaché in die Türkei
Bern, 29.09.2016 - Die Schweiz hat ihr Polizeiattaché-Netz angepasst und entsendet erstmals einen Polizeiattaché in die Türkei. Die Türkei ist ein wichtiger Partner für die Schweizer Strafverfolgungsbehörden, insbesondere bei der Terrorismusbekämpfung. Die Stationierung eines Polizeiattachés soll die bestehenden Instrumente der Polizeizusammenarbeit ergänzen und die operationelle Zusammenarbeit mit der Türkei gezielt verstärken.
Die Schweiz hat neu einen Polizeiattaché in der Türkei stationiert. Am 1. Oktober 2016 beginnt der Polizeiattaché seine Arbeit bei den Schweizer Vertretungen in Istanbul und in Ankara.
Die Stationierung eines Polizeiattachés ist in Ländern angezeigt und bedeutend, wo die Kriminalitätslage erhebliche Auswirkungen auf die Schweiz hat und gleichzeitig operationelles Bedürfnis und Nutzen auf Seiten der Schweizer Strafverfolgungsbehörden gross sind - so auch im Fall der Türkei.
Die Polizeizusammenarbeit muss stets auch den rechtlichen Anforderungen und den rechtsstaatlichen Prinzipien der Schweiz genügen. Der Polizeiattaché hat daher auch die Aufgabe, konkrete Kooperationsbegehren der Türkei im Hinblick auf die Einhaltung von Rechtsstaatlichkeit und der Respektierung der Menschenrechte zu prüfen.
Dschihadreisende im Fokus
Die Türkei gilt als primäres Transitland und logistische Basis für Dschihadreisende aus allen Ländern, auch aus der Schweiz. Dschihadistisch motivierte Kämpfer reisen via Türkei in das syrisch-irakische Konfliktgebiet. In der Vergangenheit wurden in der Türkei mehrere Personen aufgegriffen, die von der Schweiz aus dorthin gereist waren, um sich mutmasslich dem IS anzuschliessen. Auch auf ihrem Rückweg nach Europa reisen Dschihadkämpfer über die Türkei.
Exemplarisch für die künftige Arbeit des Polizeiattachés wäre ein Fall aus dem Jahr 2015: Ein junger Schweizer aus der Romandie war via Griechenland und Italien in die Türkei gereist. Gemäss mehreren Quellen war er zum Islam konvertiert und hatte sich sehr rasch radikalisiert. fedpol meldete den Fall der Bundesanwaltschaft, die ein Strafverfahren eröffnete. Die türkischen Behörden konnten den Mann in der Nähe der syrischen Grenze anhalten, noch ehe er sich ins Konfliktgebiet begeben konnte. Nach vier Monaten Haft in der Türkei war er bereit, gegenüber den Behörden seine wahre Identität offenzulegen. Zusammen mit den türkischen Behörden und dem Schweizer Generalkonsulat in Istanbul gelang es, den Mann an die Schweiz zu übergeben. Er wurde schliesslich in die Schweiz zurückbegleitet, wo er in Untersuchungshaft kam.
Präsenz vor Ort stärkt die Zusammenarbeit
Solche Fälle verlangen jeweils die Beteiligung und Koordination zahlreicher polizeilicher und justizieller Stellen, sowohl in der Schweiz als auch in der Türkei. Der Polizeittaché wird durch seine Präsenz vor Ort die Fahndung, die Ermittlungen und die Rückführung in die Schweiz massgeblich unterstützen können. Insbesondere kann er dank einem umfassenderen Beziehungsnetz für einen rascheren und besseren Informationsaustausch sorgen.
Die Türkei ist nicht nur ein Transitland für Dschihadkämpfer, sondern auch ein attraktiver Dreh- und Angelpunkt für international agierende Menschenschmuggel-Netzwerke. Die Zusammenarbeit mit den türkischen Behörden erfolgt heute vor allem über den INTERPOL-Kanal. Künftig kann der Polizeiattaché zusätzlich und gezielt eingesetzt werden und einen wichtigen Beitrag zur Kriminalitätsbekämpfung leisten.
Schweizer Netz von Polizeiattachés
Die Schweiz betreibt ein Netz von insgesamt 12 Polizeiattachés. Sie sind in acht verschiedenen Ländern stationiert. Die einzelnen Polizeiattachés sind jeweils für die umliegenden Länder seitenakkreditiert. So betreut etwa der Polizeiattaché für den Kosovo auch Albanien und Mazedonien. Der Polizeiattaché in Thailand ist mittels Seitenakkreditierungen auch für Indonesien, Kambodscha und die Philippinen zuständig. Damit können die Polizeiattachés für die operative Polizeizusammenarbeit mit insgesamt 21 Ländern eingesetzt werden.
Von den 12 Attachés sind drei bei Europol, einer davon als Counter Terrorism Liasion Officer im European Counter-Terrorism Center. Ein Polizeiattaché ist bei INTERPOL in Lyon stationiert.
Adresse für Rückfragen
Dienst Kommunikation und Medien fedpol, T +41 58 463 13 10
Herausgeber
Bundesamt für Polizei
http://www.fedpol.admin.ch/fedpol/de/home.html
