Bundesrat gibt 123 Millionen aus NEAT-Reserven frei
Bern, 19.10.2005 - Der Bundesrat hat 123 Millionen aus den NEAT-Reserven freigegeben. Davon entfallen 116 Millionen auf die Lötschberg-Achse und 7 Millionen auf die Betriebsvorbereitung des Lötschberg-Basistunnels. Diese Kosten sind bereits früher in der Endkostenprognose der NEAT ausgewiesen und im FinöV-Fonds berücksichtigt worden.
Der Bundesrat ist zuständig für die Freigabe von Krediten aus den Reserven der NEAT. Dieser finanztechnische Schritt erfolgt erst, wenn nachgewiesen wurde, dass der finanzielle Mehraufwand für die Anpassung des Grossprojekts an den neusten Stand nicht durch anderweitige Einsparungen kompensiert werden kann.
Die jetzige Reservefreigabe zugunsten der Lötschberg-Achse dient hauptsächlich dazu, die Mehrkosten aufgrund der Karbon-Störzöne im Basistunnel, des schlechteren Baugrunds bei Frutigen und der Nachforderungen von Unternehmern zu decken. Zudem müssen für die Betriebsvorbereitungen der Lötschberg-Achse Mehrkosten beim Einbau des Zugssicherungssystems ETCS Level 2 in Fahrzeuge zum Unterhalt im Tunnel sowie für die Rettung und Störungsbehebung aus den Reserven gedeckt werden.
Es handelt sich um die vierte Reservefreigabe durch den Bundesrat. Am 21. August 2002 wurden erstmals 395 Millionen für den Lötschberg und die NEAT-Zufahrtsstrecke St. Gallen – Arth-Goldau freigegeben. Die zweite Reservefreigabe zugunsten der Gotthard- und der Lötschbergachse erfolgte am 27. August 2003. Die 378 Millionen waren unter anderem durch die Zusatzaufwendungen in Folge zeitlichen Staffelung der NEAT und der erhöhten Anforderungen an die Abdichtung des Gotthard-Basistunnels notwendig geworden. Die dritte Reservefreigabe erfolgte am 8. September 2004 in der Höhe von 477 Millionen zugunsten der Lötschberg-Achse und die Betriebsvorbereitung des Lötschberg-Basistunnels.Die NEAT-Reserven betrugen ursprünglich 1’947 Millionen (Preisstand 1998). Sie wurden vom Parlament im Juni 2004 um 900 Millionen aufgestockt. Nach den vier Reservefreigaben liegen die Reserven aktuell bei 1’475 Millionen.
Herausgeber
Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
https://www.uvek.admin.ch/uvek/de/home.html
