Bundespräsident Schneider-Ammann trifft EU-Kommissionspräsident Juncker
Bern, 16.07.2016 - Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann ist am Rande des 11. Gipfeltreffens des ASEM (Asia-Europe Meeting) in der Mongolei am Samstag, 16. Juli, mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zusammengekommen. Sie diskutierten den Stand der laufenden Gespräche zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) über eine einvernehmliche Lösung bei der Umsetzung von Artikel 121a BV im Rahmen des bestehenden Freizügigkeitsabkommen.
Im Zusammenhang mit den neuen Zuwanderungsbestimmungen kamen auch die Agenda und die vorgegebenen Fristen zur Sprache. Beide Seiten konstatierten, dass der Ausgang der „Brexit“-Abstimmung im Vereinigten Königreich die Suche nach einer Lösung innerhalb des von der Verfassung vorgegebenen Zeitrahmens erschwere. Zugleich betonten die Gesprächspartner das gemeinsame Interesse der Schweiz und der EU an einer Konsolidierung und Weiterentwicklung des bilateralen Wegs. Bundespräsident Schneider-Ammann und EU-Kommissionspräsident Juncker möchten in den nächsten Wochen die technischen Diskussionen intensivieren und wollen sich erneut treffen (19. September 2016).
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