Bundespräsident Schneider-Ammann an 20-Jahr-Jubiläum des ASEM in Ulan Bator

Bern, 16.07.2016 - Zum Abschluss seiner Asien-Reise hat Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann am 11. Gipfeltreffen des ASEM (Asia-Europe Meeting) in der mongolischen Hauptstadt Ulan Bator teilgenommen. Der Gipfel war den Feierlichkeiten zum 20-jährigen Bestehen des ASEM gewidmet und betonte die Partnerschaft zwischen Asien und Europa sowie die Vernetzung der Kontinente. Aus aktuellem Grund haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer nach dem Attentat in Nizza ihre Solidarität mit Frankreich und seiner Bevölkerung bekundet. Am Rande des ASEM-Gipfels traf der Bundespräsident Staats- und Regierungschefs zu bilateralen Gesprächen.

Im Rahmen des Gipfeltreffens hat der Bundespräsident am Freitag den terroristischen Anschlag in Nizza scharf verurteilt. Anschliessend rief er die ASEM-Mitglieder in Ulan Bator dazu auf, die Verhandlungen zur Handelsliberalisierung für ein wirtschaftlich, sozial und ökologisch nachhaltiges Wachstum wieder vermehrt multilateral im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) zu führen. Die regionalen Abkommen, wie sie dem derzeitigen Megatrend in der Handelspolitik entsprächen, seien für die Unternehmen mit administrativen Lasten verbunden.

Ausserdem nannte er Berufsbildung als Schlüsselfaktor, um allen Bevölkerungsgruppen, namentlich den ärmsten und am stärksten verwundbaren Menschen, Perspektiven zu bieten. Die Schweiz lege in ihren Programmen der Entwicklungszusammenarbeit auch in den Partnerländern in Asien entsprechend grossen Wert auf diesen Aspekt. Ziel der ASEM müsse es sein, die Rahmenbedingungen zu schaffen, um die Vernetzung von Asien und Europa weiter zu intensivieren, betonte er.

Darüber hinaus rief der Bundespräsident die ASEM-Mitglieder dazu auf, ihrer humanitären Verantwortung nachzukommen. Noch selten seien so viele Menschen von Konflikten und Katastrophen betroffen gewesen wie heute. Gleichzeitig käme die humanitäre Hilfe an ihre Grenzen. Die Not der betroffenen Menschen könne nur gelindert werden, wenn alle Staaten zusammenarbeiten würden.

Am Rand des Gipfels traf sich der Bundespräsident mit mehreren Staats- und Regierungschefs. Insbesondere führte er Gespräche mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel, der kroatischen Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarović, der polnischen Ministerpräsidentin Beata Szydlo, sowie dem Ministerpräsidenten von Malta, Joseph Muscat, dessen Land in der ersten Hälfte des Jahres 2017 den Vorsitz im Rat der Europäischen Union übernehmen wird. Bei allen diesen Treffen unterstrich der Bundespräsident den Willen der Schweiz, eine einvernehmliche Lösung für die Umsetzung des Verfassungsartikels 121a zu finden. Er verwies gegenüber seinen Gesprächspartnern auch auf die Dringlichkeit der Umsetzung des Verfassungsartikels.

Der mongolische Präsident Tsakhiagiin Elbegdorj, dessen Land den 11. Dialog zwischen Asien und Europa organisiert hatte, bedankte sich bei der Schweiz für ihren Einsatz und Beitrag zur Entwicklung seines Landes. Im Zentrum des Treffens mit dem vietnamesischen Ministerpräsidenten Nguyen Xuan Phuc standen die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) und Vietnam. Weiter hat der Bundespräsident den russischen Ministerpräsidenten Dimitri Medvedev getroffen. In diesem Gespräch wies Johann N. Schneider-Ammann darauf hin, die Schweiz sei weiterhin interessiert an einem Freihandelsabkommen im Rahmen der EFTA, aber vorgängig müssten die dafür günstigen politischen Bedingungen hergestellt sein.

Hinweis für die Redaktionen: Über das Treffen mit dem EU-Kommissionspräsidenten Juncker wird später in einer separaten Medienmitteilung informiert.


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Letzte Änderung 20.04.2018

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