Schutz für die Menschen und Beitrag zu Frieden und Sicherheit: Bund legt Strategie für humanitäre Minenräumung 2016-2019 fest

Bern, 11.07.2016 - Fast 50 Millionen gelagerte Personenminen und 2 Millionen Streumunitionen wurden während der letzten 20 Jahre vernichtet. Trotz internationalem Engagement, an dem sich auch die Schweiz aktiv beteiligt, sterben aber nach wie vor täglich Menschen wegen Minen, Streumunition und explosiver Kriegsmunitionsrückstände. Der Bund hat deshalb die Leitlinien für sein Engagement in der humanitären Minenräumung für die Jahre 2016-2019 definiert und wird weiterhin Expertinnen und Experten für Minenräumprogramme der UNO bereitstellen, Minenräumprojekte in betroffenen Ländern unterstützen und die strategische Partnerschaft mit dem Genfer Internationalen Zentrum für Humanitäre Minenräumung weiterführen.

Die heute publizierte Strategie ist Ausdruck der Solidarität mit den Opfern sowie die Bekräftigung des Willens, sich auf politischer und praktischer Ebene für eine Welt ohne Minen, Streumunition und explosive Kriegsmunitionsrückstände einzusetzen.

In den vergangenen rund 20 Jahren konnten in der humanitären Minenräumung dank einer engen Zusammenarbeit der internationalen Gemeinschaft, darunter die Schweiz, nachhaltige Erfolge verbucht werden: Fast 50 Millionen gelagerte Personenminen und 2 Millionen gelagerte Streumunitionen wurden vernichtet, grosse Flächen zum Beispiel in Albanien, Burundi oder Mozambique geräumt und an die Bevölkerung zurückgegeben, und die Zahl der Opfer von Minen und Blindgänger konnte von über 70 pro Tag auf heute weniger als 10 reduziert werden. Trotz den Anstrengungen verbleiben aber zahlreiche Herausforderungen: Die sprunghafte Zunahme der Kontamination aufgrund aktueller bewaffneter Konflikte, Altlasten aus vergangenen Konflikten, schwierige Bedingungen für die Räumung, eine nicht immer konsequent eingehaltene Umsetzung internationaler Verpflichtungen, begrenzte Ressourcen und oft fehlendes Know-how vor Ort werden die humanitäre Minenräumung auch während der kommenden Jahre prägen.

Vor diesem Hintergrund definiert der Bund die Leitlinien für sein weiteres Engagement in der humanitären Minenräumung während der Legislaturperiode 2016-2019. Als Ziele des Engagements steht der Beitrag der Schweiz zugunsten der Erhöhung der Sicherheit der Menschen und ihrer Gemeinschaften, zugunsten der nachhaltigen Entwicklung sowie zugunsten der Stärkung der Kapazitäten und Eigenverantwortung der Betroffenen vor Ort im Zentrum. Der Bund wird in dieser Phase erneut rund 16 Millionen Schweizer Franken pro Jahr für die humanitäre Minenräumung einsetzen. Basierend auf der engen Zusammenarbeit zwischen EDA und VBS finanziert der Bund in Zusammenarbeit mit internationalen Partnern konkrete Minenräumprojekte in betroffenen Ländern, entsendet Expertinnen und Experten in Minenräumprogramme der UNO, steuert die Politikarbeit auf multilateraler Ebene mit und führt die strategische Partnerschaft mit dem Genfer Internationalen Zentrum für Humanitäre Minenräumung (GICHD) weiter.

Die vierte Strategie im Bereich humanitäre Minenräumung seit 2004 knüpft damit an die bewährten Leitlinien des bisherigen Engagements an, angepasst an die genannten Herausforderungen. Die Strategie ist Ausdruck der Überzeugung, dass die humanitäre Minenräumung als Wegbereiterin für Friedens- Entwicklungs- und Sicherheitspolitik sowie humanitäre Hilfe von zentraler Bedeutung bleibt und namentlich zur Erreichung verschiedener Ziele der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung beiträgt. Die Schweiz gehört seit Jahren zu den weltweit zehn grössten Geberländern in diesem für den Schutz der Menschen während und nach bewaffneten Konflikten bedeutendem Bereich.


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