«Re-invigorating the Two-State Solution: Challenges, Opportunities & Benefits for Restoring a Democratic, Effective & Inclusive Palestinian System of Governance»
Bern, 03.06.2016 - 03.06.2016
Am 31. Mai und am 1. Juni 2016 lud die Schweiz zu einem informellen, nicht-öffentlichen internationalen Seminar ein, an dem hochrangige palästinensische Vertreter und wichtige regionale und internationale Akteure teilnahmen. Es ist das erste Mal, dass ein Austausch zu diesen Fragen in einem breiteren internationalen Rahmen stattfand.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer betonten, dass es angesichts des Leids der palästinensischen Bevölkerung, insbesondere im Gazastreifen, und der Notwendigkeit, der palästinensischen Bevölkerung eine angemessene Versorgung zu bieten, die Wirtschaft zu fördern und das Risiko einer neuen militärischen Eskalation abzuwenden, dringend echte Fortschritte auf dem Weg zur palästinensischen Einheit braucht.
Sie erörterten vergangene und gegenwärtige Bemühungen und Gespräche zwischen der Fatah und Hamas über die Umsetzung der unterzeichneten Versöhnungsabkommen und hoben die Schlüsselrolle Ägyptens als Hauptvermittlerin zwischen den verschiedenen palästinensischen Faktionen hervor. Die Teilnehmenden brachten auch ihre Anerkennung für die wertvollen Bemühungen von Saudi-Arabien und Katar zum Ausdruck.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer machten eine Bestandesaufnahme der laufenden Anstrengungen, mit denen die Palästinenser ermutigt werden sollen, ihre Differenzen beizulegen und die palästinensische Einheit wiederherzustellen, mittels Wiedereinführung einer einheitlichen, demokratischen, wirksamen und legitimen Regierungsgewalt über das gesamte palästinensische Gebiet.
Die teilnehmenden Länder und Organisationen bekräftigten ihre Bereitschaft, echte palästinensische Einigungsbemühungen, basierend auf Gewaltverzicht, Demokratie und den PLO-Grundsätzen, im Hinblick auf die Durchführung längst überfälliger Wahlen zu unterstützen. Sie bekräftigten auch ihre Unterstützung für die Anstrengungen der Schweizer Regierung und das „Roadmap Proposal on Civil Employees’ Integration from September, 29, 2014“.
Dieses Seminar sollte auch ein Beitrag an die französische Initiative sein, die zusammen mit den Bemühungen des Quartetts dazu dient, die zentrale Rolle der Zweistaatenlösung zu bekräftigen und die Grundlage für die friedliche Koexistenz von Israel und einem lebensfähigen, zusammenhängenden und unabhängigen Staat Palästina innerhalb der Grenzen von 1967 zu schaffen.
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