BAV informiert Kantone über Planungsstand des nächsten Bahn-Ausbauschritts
Bern, 13.05.2016 - An der jährlichen öV-Konferenz hat das Bundesamt für Verkehr (BAV) heute in Altdorf die für den Verkehr zuständigen Regierungsräte der Kantone über den Planungsstand für den nächsten Ausbauschritt bei der Bahn orientiert. In Arbeit stehen Varianten mit Projekten für 7 Milliarden Franken bis 2030 bzw. für 12 Milliarden Franken für einen späteren Realisierungshorizont. Thema war zudem der Zahlungsrahmen im Regionalen Personenverkehr für 2018-21.
Die Verkehrsprognosen gehen davon aus, dass der Bahnverkehr von 2010 bis 2040 um rund 50 Prozent wachsen wird, sowohl im Personen- wie im Güterverkehr. Deshalb ist ein weiterer Ausbau des Eisenbahnnetzes unabdingbar. Grundlage dafür ist die von Volk und Ständen beschlossene Vorlage zu Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI). Dem Parlament ist bis 2018 eine entspre-chende Vorlage zu unterbreiten.
An der jährlichen öV-Konferenz hat sich das BAV mit den Kantonen heute über mögliche Stossrichtungen für den nächsten Ausbauschritt ausgetauscht. In Arbeit befinden sich mehrere Varianten: Einerseits ein Ausbau mit Projekten für rund 7 Milliarden Franken, welche bis 2030 umgesetzt werden sollen, andererseits Aus-bauten für rund 12 Milliarden Franken bis 2035. Die Finanzierung läuft über den Bahninfrastrukturfonds (BIF) des Bundes.
Ein Teil der Mittel des nächsten Ausbauschrittes soll für Ausbauten bei den Privat-bahnen und für Querschnittsbereiche wie behindertengerechte Perronanlagen o-der Abstellanlagen eingesetzt werden. Das BAV prüft zudem, ob für bestimmte Pro-jekte eine Vorfinanzierung ermöglicht werden soll. Dies würde es den Kantonen erlauben, aus ihrer Sicht wichtige Ausbauten mit einer Vorinvestition selber voran-zutreiben.
Das BAV wird die Arbeiten in den nächsten Monaten unter Einbezug der Kantone und Transportunternehmen weiter vertiefen. In rund einem Jahr wird der Bundesrat die Vernehmlassungsvorlage zum nächsten Bahn-Ausbauschritt mitsamt eines konkreten Vorschlags zu den Projekten verabschieden. Das letzte Wort wird das Parlament - und bei einem Referendum das Stimmvolk - haben.
Das BAV informierte die Kantone weiter über die Finanzierung des Regionalen Personenverkehrs (RPV). Der Bund plant mit dem Finanzierungsrahmen 2018-21 eine durchschnittliche Steigerung der RPV-Ausgaben um 2 Prozent. Damit alle Be-dürfnisse abgedeckt werden können, müssen sich auch die Kantone, die Trans-portunternehmen und die Passagiere an den Kosten der zusätzlichen Angebote beteiligen.
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