Strategie des Bundesrates für eine digitale Schweiz

Bern, 20.04.2016 - Die Schweiz soll die Chancen der Digitalisierung in allen Lebensbereichen konsequent nutzen. Zu diesem Zweck hat der Bundesrat heute die Strategie "Digitale Schweiz" verabschiedet. Diese gilt ab sofort und soll im Dialog mit Wirtschaft, Wissenschaft, Forschung und Zivilgesellschaft laufend weiterentwickelt werden. Für den Erfolg der Schweiz im digitalen Raum ist zentral, dass alle Stakeholder eng zusammenarbeiten. Die bisherige Strategie des Bundesrates für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz aus dem Jahr 2012 war demgegenüber nur für den Bund handlungsrelevant.

Mit der heute verabschiedeten Strategie "Digitale Schweiz" will der Bundesrat dazu beitragen, dass unser Land mehr von der zunehmenden Digitalisierung profitiert und sich als innovative Volkswirtschaft noch dynamischer entwickelt. Die Wirtschaft soll sich im digitalen Raum möglichst frei entfalten können. Mit Blick auf eine informierte und demokratische  Gesellschaft und zur Sicherung der Wohlfahrt ist es zudem von zentraler Bedeutung, dass die Einwohnerinnen und Einwohner der Schweiz die modernen Informations- und Kommunikationstechnologien in ihrem täglichen Leben kompetent und sicher nutzen können.

Dies bedingt einen stabilen staatlichen Rahmen und eine Einigung auf wichtige Eckwerte (hinsichtlich Wachstumspolitik, Innovation, Infrastrukturen und Umwelt, E-Government, Bildungszusammenarbeit, Sicherheit und Vertrauen, internationale Einbettung). Zudem ist eine kohärente und zukunftsorientierte Datenpolitik zu entwickeln. Diese soll sicherstellen, dass sich das Potenzial der vermehrten Sammlung und Bearbeitung von Daten zum Vorteil der Schweiz realisieren lässt, ohne die Kontrolle über diese Daten zu verlieren.

Inhalt und Umsetzung der Strategie

Die neue Strategie „Digitale Schweiz“ versteht sich als Dachstrategie, welche die zahlreichen bereits laufenden Aktivitäten und die bestehenden Expertengruppen aufeinander abstimmen soll. Zusätzlich setzt der Bundesrat bei der Umsetzung der Strategie verschiedene Schwerpunkte, so auf die digitale Wirtschaft, auf Daten und digitale Inhalte sowie auf den Austausch der Schweiz mit dem Ausland, insbesondere auch im Hinblick auf den digitalen Binnenmarkt der Europäischen Union. Er hat deshalb zusammen mit der Strategie folgende Vorhaben verabschiedet:

  • Die Folgen der Digitalisierung für die Wirtschaft in der Schweiz analysiert das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF). Es klärt ab, welche Rahmenbedingungen nötig sind, damit die schweizerische Volkswirtschaft die Chancen der Digitalisierung nutzen kann. Im Zentrum stehen dabei das Wettbewerbsrecht, Regulierungsfragen sowie die Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt.
  • Um eine kohärente und zukunftsorientierte Datenpolitik zu entwickeln, erarbeitet das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) eine Übersicht zum Zugang, Umgang und zur Sicherheit von Daten im Bund. Darauf aufbauend wird der Bund über allfälligen Handlungsbedarf auf diesem Gebiet zu befinden haben.
  • Die Schweiz soll die Chancen eines gestärkten europäischen digitalen Binnenmarkts nutzen können. Die Bundesverwaltung sucht daher koordiniert den Austausch mit der EU auf diesem Gebiet.

Dialog "Digitale Schweiz"

Die Strategie des Bundesrates gibt nicht nur die Leitlinien für das Handeln der Bundesverwaltung vor. Entscheidend für eine erfolgreiche Umsetzung ist die vernetzte Zusammenarbeit zwischen Behörden, Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung sowie Zivilgesellschaft. Alle relevanten Stakeholder werden zur Teilnahme an einem strukturierten Dialog "Digitale Schweiz" eingeladen, der zusammen mit der neuen Strategie lanciert wird. Der Dialog baut auf bestehenden Plattformen (wie Infosociety Days, Initiative für "Smart Switzerland", Swiss Internet Governance Forum, Swiss Telecommunication Summit) auf und wird vom Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) koordiniert. Bundesintern werden die Aktivitäten durch eine Koordinationsgruppe aufeinander abgestimmt.


Adresse für Rückfragen

Medienstelle BAKOM, Bundesamt für Kommunikation,
Tel. +41 58 460 55 50, media@bakom.admin.ch
Informationsdienst WBF, Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung,
Tel. +41 58 462 20 07, info@gs-wbf.admin.ch


Herausgeber

Der Bundesrat
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Generalsekretariat UVEK
https://www.uvek.admin.ch/uvek/de/home.html

Bundesamt für Kommunikation
http://www.bakom.admin.ch

Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung
http://www.wbf.admin.ch

Letzte Änderung 15.09.2016

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