Kohärente Politik für die gesamte Bevölkerung und keine Strategie speziell für den Mittelstand

Bern, 11.03.2016 - Gesamtschweizerisch betrachtet konnte der Mittelstand in den letzten Jahren seine Kaufkraft steigern. Der Bundesrat kommt in einem heute vorgelegten Bericht darum zum Schluss, dass eine Strategie speziell für den Mittelstand nicht angezeigt ist. Mit dem Bericht erfüllt der Bundesrat das Postulat von Nationalrätin Lucrezia Meier-Schatz (11.3810). Das Postulat verlangt vom Bundesrat einen Bericht über eine kohärente und mit den Kantonen koordinierte Mittelstandsstrategie.

Die wirtschaftliche Lage der Mittelschicht kann als allgemein gut bezeichnet werden. Dieses Ergebnis deckt sich mit den Aussagen zweier früher Berichte über die wirtschaftlichen Verhältnisse der Schweizer Bevölkerung bzw. zu den Mittelschichtshaushalten. Es handelt sich erstens um die Neuauflage des Wohlstandsberichts (2014) sowie zweitens um den Bericht «Erodiert die Mittelschicht?» (2015). Der neuste Bericht zeigt auf, dass die mittleren Einkommensgruppen in den letzten 15 Jahren ihre verfügbaren Einkommen im Durchschnitt um 14 bis 17 Prozent steigern konnten - unter Berücksichtigung der Haushaltsgrösse und der Preisentwicklung. Es lässt sich also nicht folgern, dass die Mittelschicht aufgrund einer steigenden Abgabenlast zunehmend unter Druck gerät.

Heterogener Mittelstand

Die Mittelschicht zeichnet sich zudem durch unzählige verschiedene Lebensmuster aus, denen eine einzige Mittelstandsstrategie nicht gerecht werden kann. Es ist darum vielmehr das Ziel des Bundesrates, im Sinne einer kohärenten Politik, die gesamte Bevölkerung und ihre konkreten Lebenslagen in den Bereichen Bildung, Arbeit, Gesundheit und verfügbarem Einkommen bei seinen Entscheidungen zu berücksichtigen.

Bildung als zentraler Wohlstandsfaktor

Damit die Mittelschicht weiterhin möglichst breit an der wirtschaftlichen Entwicklung der Schweiz teilhaben kann, ist es laut Bundesrat weiterhin wichtig, dass diese auch zukünftig eine qualitativ hochstehende und gleichzeitig finanzierbare Ausbildung geniesst, bzw. dass sie über eine geeignete Weiterbildung den steigenden Bildungsanforderungen nachkommen kann. Durch Massnahmen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf können ausserdem die Armutsgefährdung gesenkt und die Haushaltseinkommen gestärkt werden.


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