Schweiz–Nigeria: Abkommen über die Rückerstattung von Abacha-Geldern in der Höhe von 321 Millionen US-Dollar
Bern, 08.03.2016 - Die Schweiz und Nigeria haben am Dienstag in Abuja eine Absichtserklärung im Hinblick auf die Rückerstattung von 321 Millionen US-Dollar unterzeichnet, die vom früheren Diktator Abacha veruntreut worden waren. Die Unterzeichnung der Erklärung, die einen wichtigen Schritt hin zur Rückgabe der Gelder unter der Aufsicht der Weltbank darstellt, wurde möglich, nachdem der Staatsanwalt des Kantons Genf die ursprünglich in Luxemburg angelegten Vermögenswerte beschlagnahmt hatte. Die Absichtserklärung wurde von Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), und dem nigerianischen Justizminister Abubakar Malami San unterzeichnet. «Die Korruptionsbekämpfung gehört zu den Prioritäten der Schweiz», sagte EDA-Vorsteher Didier Burkhalter, der zudem seinen Amtskollegen Geoffrey Onyeama und den nigerianischen Vizepräsidenten Yemi Osimbajo zu Gesprächen traf.
Nach der Unterzeichnung erklärte Bundesrat Didier Burkhalter, dass das Dokument den Grundsatz der Rückerstattung der Gelder unter der Aufsicht der Weltbank bestätige. Dieses Monitoring ist eine gesetzliche Anforderung, damit das Geld tatsächlich zurückgegeben und für soziale Programme zugunsten der nigerianischen Bevölkerung verwendet werden kann, wie das Abkommen dies vorsieht. Der EDA-Vorsteher wies darauf hin, dass die Schweiz als erstes Land Abacha-Gelder zurückgegeben hat. Vor zehn Jahren wurden rund 720 Millionen US-Dollar an Nigeria überwiesen.
Zudem möchte sich die Schweiz auch wirtschaftlich mehr engagieren in der grössten Wirtschaftsmacht Afrikas. Am Dienstagabend eröffnet Bundesrat Didier Burkhalter ein Generalkonsulat in der Wirtschaftsmetropole Lagos. Das von der schweizerischen Exportwirtschaft gewünschte Konsulat wird Schweizer Unternehmen unterstützen, die sich in Nigeria niederlassen oder ihr Geschäft ausbauen möchten. Es steht auch in Einklang mit der Politik Nigerias zur Schaffung von Arbeitsplätzen.
Des Weiteren unterzeichneten Bundesrat Burkhalter und sein Amtskollege Onyeama ein Memorandum, das die Beziehungen zwischen der Schweiz und Nigeria regelt. In diesem Rahmen werden die beiden Länder nun regelmässig Gespräche über Fragen im Bereich der Politik, der Menschenrechte und der Migration führen. Die beiden Minister besprachen zudem die Sicherheitslage in der Region. Im Norden des Landes mussten rund 2 Millionen Menschen vor terroristischen Gruppierungen fliehen. Die Schweiz unterstützt die humanitären Anstrengungen für diese Personen.
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