Das EDA unterstützt eine Ausstellung über die Todesstrafe in den USA

Bern, 04.03.2016 - Die weltweite Abschaffung der Todesstrafe ist eine Priorität des diplomatischen Engagements der Schweiz zugunsten der Menschenrechte. Dieses Engagement nimmt verschiedene Formen an und ist auf verschiedene Länder ausgerichtet. Im vorliegenden Fall soll eine Ausstellung zur Sensibilisierung und zu einem positiven Dialog über das Thema in einem bestimmten Land beitragen.

Die Todesstrafe ist heute weitgehend verschwunden. 160 Länder haben sie abgeschafft oder wenden sie nicht mehr an. Und dennoch: Unter den 38 Ländern, welche die Todesstrafe in unterschiedlichem Mass und in unterschiedlicher Häufigkeit weiterhin anwenden, finden sich die USA, ein demokratisches Land und ein häufiger Partner der Schweiz in Menschenrechtsfragen. Deswegen ist es richtig, dass die Schweiz den Dialog mit diesem Land sucht. Zwar ist die Todesstrafe ein Thema, mit dem sich jedes Land selbst beschäftigen muss; sie ist aber auch Gegenstand internationaler Diskussionen, etwa wenn es darum geht, die besten Massnahmen zur Verhütung und Bekämpfung von Terrorismus, Kriminalität und illegalem Handel – zum Beispiel Drogenhandel – zu finden. Die meisten Länder und Fachpersonen halten es bestenfalls für eine Illusion, dass die Todesstrafe grössere Übel zu verhindern mag: In Wirklichkeit fehlt der Nachweis für ihre präventive oder abschreckende Wirkung. Anderseits ist die Todesstrafe, einmal vollzogen, unumkehrbar. Überall, wo sie noch existiert, kann sie Unschuldige, Verletzliche und unerwünschte Personen treffen. Die Schweiz ist deshalb der Meinung, dass die Todesstrafe nicht nur überholt ist, sondern gegen die Grundsätze einer Justiz verstösst, die dem einzelnen Menschen möglichst gerecht begegnen will. Diese Haltung hat sie nicht immer vertreten: Auch in der Schweiz gab es immer wieder Diskussionen und Auseinandersetzungen, bis die Todesstrafe abgeschafft wurde, zunächst für zivile Straftaten (1942) und schliesslich auch im Militärstrafgesetz (1992). Der Einsatz der Schweiz zugunsten der Abschaffung der Todesstrafe basiert deshalb auf Respekt und Verständnis: Es braucht immer einen internen Dialog, und je nach Land und Kontext kann dieser Dialog unterschiedlich lange dauern.

Die Ausstellung, die einen Beitrag zu der amerikanischen und weltweiten Diskussion über die Todesstrafe leisten will, ist deshalb in erster Linie eine Einladung, den Austausch – wo und wie auch immer möglich – zu vertiefen. Die gewählte spielerische Form mag im Widerspruch zur Ernsthaftigkeit des Themas stehen, nicht so jedoch die Diskussionen, die damit ausgelöst werden.

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