Bundespräsident Schneider-Ammann und Präsident Rohani vereinbaren Road Map

Bern, 27.02.2016 - Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann ist am Samstag in Teheran mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani und zahlreichen weiteren Führungspersönlichkeiten – so auch dem obersten Revolutionsführer Ali Khamenei – zusammengekommen. Die Gespräche berührten zahlreiche Politikfelder, insbesondere die bilateralen politischen Beziehungen, Wirtschaftsbeziehungen und internationale Fragen. Die Schweiz und der Iran vereinbarten eine Road Map zur Vertiefung der bilateralen Beziehungen. Sie setzt den Rahmen für die künftige Zusammenarbeit.

Das neue Rahmendokument umfasst zahlreiche Themenbereiche. Verschiedene Dialoge zwischen der Schweiz und dem Iran sollen neu lanciert werden: ein Wirtschafts- und Finanzdialog und ein Menschenrechts- und Justizdialog; ein Dialog in Fragen der Migration ist bereits im Gange. Auch eine engere Zusammenarbeit bei Bildung, Forschung und Innovation war wiederholt Thema und wurde mit mehreren Vereinbarungen zwischen Hochschulen und Universitäten besiegelt. Der Bundespräsident zog am Samstag eine positive Bilanz und betonte die gute Ausgangslage für eine Weiterentwicklung der guten und freundschaftlichen Beziehungen zu Iran. Die Road Map bildet die Grundlage, um diese Beziehungen zu vertiefen; sie sieht einen regelmässigen politischen Austausch vor.

Neben der Präsidialdelegation reiste eine Wissenschaftsdelegation sowie über 40 Personen starke Wirtschaftsdelegation in den Iran. Im wirtschaftspolitischen Teil der Gespräche des Bundespräsidenten mit iranischen Vertretern ging es um das gemeinsame Ziel, die Wirtschaftsbeziehungen zu fördern – dies insbesondere durch eine Stärkung der Rahmenbedingungen. Angestrebt wird auch eine Kooperation in Finanz- und Steuerfragen. Thema war ausserdem der vom Iran anvisierte Beitritt zur World Trade Organization (WTO).

Regelmässiger politischer Austausch

Des Weiteren unterhielten sich Bundespräsident Schneider-Ammann und seine Gesprächspartner über zahlreiche internationale Themen. Diskutiert wurden auch die Vorstellungen der Schweiz und des Irans für mögliche Lösungsansätze bei den Krisen im Mittleren Osten. Zum Abschluss seines Aufenthalts im Iran wird Bundespräsident Schneider-Ammann am Sonntag an der Teheran Universität vor Ökonomiestudierenden, Fakultätsmitgliedern und Offiziellen eine Rede zu wirtschaftspolitischen Fragen halten.

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