Die Niederlande, die die EU-Ratspräsidentschaft innehaben, und China stehen auf dem Programm der ersten Reise 2016 von Bundesrat Didier Burkhalter

Bern, 11.01.2016 - Bundesrat Didier Burkhalter reist am Donnerstag, 14. Januar 2016, anlässlich seiner ersten Auslandreise 2016 nach Den Haag für ein Treffen mit Aussenminister Bert Koenders. Bei den Gesprächen wird es in erster Linie um die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) gehen, die im ersten Halbjahr unter niederländischem Vorsitz steht. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) reist anschliessend direkt nach Peking, wo er sich am Freitagmit seinem Amtskollegen Wang Yi über die Beziehungen zwischen der Schweiz und China, einem strategisch wichtigen Partner ausserhalb Europas, austauschen wird.

In Den Haag wird Bundesrat Didier Burkhalter noch einmal die vom Bundesrat geplanten Massnahmen einschliesslich Zeitplan erläutern, die zu einer Umsetzung der Bestimmungen für eine bessere Steuerung der Einwanderung unter gleichzeitiger Weiterführung des bilateralen Wegs beitragen sollen. Weitere Diskussionspunkte sind die institutionellen Fragen, die die zukünftige Funktionsweise der Beziehungen zwischen der Schweiz und ihrer wichtigsten Wirtschaftspartnerin, der EU, regeln sollen. Schliesslich werden die beiden Aussenminister auch über die bilateralen Beziehungen und die verschiedenen positiven Kooperationen in diesem Bereich sprechen.

In Peking findet am Freitag der sechste Politikdialog zwischen der Schweiz und China statt. Bundesrat Didier Burkhalter und Aussenminister Wang Yi werden über die wirtschaftlichen Beziehungen sprechen, die die beiden Länder verbinden, und Bilanz ziehen über die Dialoge, die sie bisher in den Bereichen Korruptions- und Terrorismusbekämpfung, Menschenrechtsfragen und Zusammenarbeit in Bezug auf die Sicherheit im Internet geführt haben. Ein weiteres Gesprächsthema ist die Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern in den multilateralen Gremien, namentlich in der UNO und in der G-20. Zudem stehen Themen wie die Sicherheit in Asien, die aktuellen Krisenherde sowie der Beitrag der Schweiz zum Frieden, namentlich durch das internationale Genf, zur Diskussion.


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