Die Schweiz begrüsst das armenisch-aserbaidschanische Gipfeltreffen in Bern
Bern, 19.12.2015 - Die Präsidenten Serzh Sargsyan von Armenien und Ilham Aliyev von Aserbaidschan haben sich heute, 19. Dezember 2015, in Bern auf Einladung der Schweiz zu einem Gespräch über den Konflikt um Nagorno-Karabach getroffen. Als Vertreter des Bundesrates hat der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, Didier Burkhalter, die beiden Präsidenten willkommen geheissen und die Bereitschaft der Schweiz unterstrichen, die Bemühungen um eine friedliche Beilegung des Konfliktes weiterhin mit Guten Diensten zu unterstützen.
Bundesrat Didier Burkhalter hat an seinem heutigen Treffen mit beiden Parteien unterstrichen, dass der Konflikt um Nagorno-Karabach nur mittels eines intensiven und umfassenden Verhandlungsprozesses gelöst werden kann. Er rief die Parteien dazu auf, den Dialog zu verstärken und von jeglicher Gewalt und Provokation abzusehen. Bundesrat Burkhalter hat die Bereitschaft der Schweiz wiederholt, auch in Zukunft den Dialog zwischen Armenien und Aserbaidschan zu unterstützen. Der Südkaukasus zählt zu den Prioritäten der friedenspolitischen Engagements der Schweiz. Während ihres Vorsitzjahres der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) 2014, setzte sie sich für die bestehenden Vermittlungsformate der OSZE ein und hat darüber hinaus verschiedene vertrauensbildende Massnahmen unterstützt sowie einen engen Kontakt zur Zivilgesellschaft gesucht. Als Vorsitzender der OSZE hatte Bundesrat Didier Burkhalter die beiden Präsidenten in die Schweiz eingeladen, um hier Gespräche zu führen.
Vom breiten und langjährigen Engagement der Schweiz in der Region zeugen auch Aktivitäten im Bereich der Guten Dienste: Unter anderem haben sich 2011 Georgien und Russland durch Vermittlung der Schweiz auf ein Handelsabkommen geeinigt, welches den Weg für den russischen WTO-Beitritt frei gemacht hat. Als OSZE-Vorsitzender hat Bundesrat Didier Burkhalter die Region 2014 mehrfach besucht. Seit 2014 stellt die Schweiz mit Botschafter Angelo Gnädinger einen OSZE-Sonderbeauftragten für den Südkaukasus, ein Amt das mit Botschafter Günther Bächler auch in Zukunft ein Schweizer innehaben wird.
Die Bemühungen um eine diplomatische Lösung des seit 1991 bestehenden Konfliktes um Nagorno-Karabach werden in der OSZE von der sogenannten „Minsker Gruppe“ koordiniert. Der Minsker Gruppe der OSZE gehören Armenien, Aserbaidschan, Russland, USA, Frankreich, Belarus, Deutschland, Finnland, Italien, Schweden, Türkei und die OSZE-Führungstroika (zurzeit Serbien, Deutschland und die Schweiz) an.
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