Schweizer Beitrag für eine fairere Informationsgesellschaft
Biel/Bienne, 16.12.2015 - Die Schweiz setzt sich für die Schliessung digitaler Gräben ein – zwischen verschiedenen Ländern, aber auch zwischen den Geschlechtern. Dies betonte Philipp Metzger, Direktor des Bundesamtes für Kommunikation (BAKOM) und Leiter der Schweizer Delegation, am heute in New York zu Ende gehenden hochrangigen Treffen der UNO-Generalversammlung über die weitere Umsetzung der Resultate des Weltgipfels zur Informationsgesellschaft. Das internationale Genf wird auch weiterhin eine wichtige Rolle in diesem Prozess spielen.
Rund zehn Jahre nach dem Weltgipfel zur Informationsgesellschaft (WSIS) in Genf und Tunis beschloss die UNO-Generalversammlung im Rahmen eines hochrangigen Treffens in New York das weitere Vorgehen hinsichtlich einer alle Menschen einschliessenden und entwicklungsorientierten Informationsgesellschaft. Die Schweizer Delegation unter Leitung von Philipp Metzger, Direktor des Bundesamtes für Kommunikation (BAKOM), setzte sich dafür ein, dass die Möglichkeiten der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) allen Menschen, egal welchen Geschlechts, Alters oder Nationalität, zugänglich gemacht werden. Besonders soll der digitale Graben zwischen Entwicklungsländern und der entwickelten Welt verringert und die Chancen für Frauen, ebenfalls von diesen Technologien zu profitieren, verbessert werden. So unterstützt die Schweiz die Internationale Fernmeldeunion (ITU) und UN Women, ein Organ der Vereinten Nationen, bei der Lancierung ihres gemeinsamen Aktionsplanes.
Die Schweiz begrüsst das von der UNO-Generalversammlung verabschiedete Schlussdokument. Dieses unterstreicht die zentrale Rolle der IKT für die Umsetzung der im September verabschiedeten Ziele für eine nachhaltige Entwicklung (Agenda 2030). Die Universalität der Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie die zentrale Rolle der Meinungsäusserungsfreiheit für die Informationsgesellschaft werden bekräftigt. Darüber hinaus wird ausdrücklich festgehalten, dass jene Rechte, die offline gelten, auch online zu schützen sind. Zudem wird der Standort Genf gestärkt: Die dort ansässigen UNO-Agenturen koordinieren weiterhin die Umsetzung der WSIS-Resultate, unter Einbezug aller Interessengruppen. "Die Verlängerung des Mandats des Internet Governance Forums der UNO für weitere zehn Jahre trägt massgeblich zur Stärkung des Multistakeholder-Ansatzes bei", führte Philipp Metzger aus. Damit verfügt die internationale Gemeinschaft über eine solide Plattform für informelle Gespräche zu Internet-Themen.
Rolle der Schweiz beim WSIS
Vor rund zehn Jahren wurde am Weltgipfel zur Informationsgesellschaft (WSIS) eine gemeinsame Vision für eine Informationsgesellschaft entwickelt und eine Reihe von Zielen und Massnahmen verabschiedet. Deren Umsetzung wurde nun überprüft. Die Schweiz war Gaststaat der ersten Phase des WSIS (2003 in Genf; zweite Phase 2005 in Tunis) und setzt sich seither aktiv für die Umsetzung dessen Resultate ein.
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