E-Government Schweiz 2008 – 2015: Angebot an elektronischen Behördenleistungen ausgebaut
Bern, 14.12.2015 - An seiner Sitzung vom 11. Dezember 2015 hat der Steuerungsausschuss E-Government Schweiz das gleichnamige Programm in seiner bisherigen Form abgeschlossen. Ab 2016 treiben Bund, Kantone und Gemeinden E-Government im Rahmen eines Schwerpunktplans voran. Die Mitglieder haben von der Zusammensetzung von Steuerungs- und Planungsausschuss der ab 2016 erneuerten Organisation Kenntnis genommen.
Ab 2016 arbeiten Bund, Kantone und Gemeinden im E-Government, vorbehältlich der Zustimmung der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK), auf Basis einer weiterentwickelten Strategie und einer überarbeiteten Rahmenvereinbarung zusammen.
Abschluss der Programmperiode 2008 – 2015
Der Steuerungsausschuss hat aus diesem Anlass die Programmperiode 2008 – 2015 abgeschlossen. Das zentrale Umsetzungsinstrument der E-Government-Strategie von 2007 war der Katalog priorisierter Vorhaben. In dessen Rahmen wurden Leistungen für die Bevölkerung, wie der virtuelle Polizeiposten oder das Online-Fundbüro umgesetzt. Die Wirtschaft kann nun von verschiedenen Leistungen profitieren, die sie administrativ entlasten, beispielsweise der automatischen Lohndatenübermittlung. Mit der Registerharmonisierung und dem Aufbau einer Plattform für den sicheren Datenaustausch erhielten die Schweizer Behörden Grundlagen für den elektronischen Geschäftsverkehr. Einen Überblick über alle 59 priorisierten Vorhaben bietet die Abschlusspublikation «E-Government Schweiz 2008 – 2015». Mit den Arbeiten der vergangenen Jahre haben Bund, Kantone und Gemeinden ihr Ziel, den elektronischen Kanal im Geschäftsverkehr mit den Behörden zu etablieren, erreicht. Diesen Fortschritt belegen auch internationale Vergleiche, wie die Vorsitzende des Steuerungsausschusses, Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf festhielt: „Gerade was die Nutzung von elektronischen Behördenleistungen angeht, können Bund, Kantone und Gemeinden eine positive Entwicklung verzeichnen. Die Zufriedenheit von Bevölkerung und Wirtschaft mit dem Schweizer E-Government-Angebot ist heute sogar überdurchschnittlich hoch. Damit hat das erste Programm die angestrebte Wirkung erzielt.“ Ab 2016 führen sie ihre Zusammenarbeit auf erneuerten Grundlagen weiter und fokussieren sich dabei auf den Aufbau von nationalen Basisinfrastrukturen für E-Government, wie etwa die Etablierung einer elektronischen Identität.
Personelle Veränderungen im Steuerungsausschuss
Ab 2016 nehmen für den Bund neue Vertreterinnen und Vertreter Einsitz im Steuerungsausschuss. Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf hatte seit 2010 den Vorsitz des Gremiums inne. Mit ihrem Rücktritt geht der Vorsitz per Anfang 2016 an den Vorsteher des Eidgenössischen inanzdepartements Ueli Maurer über. Die Staatssekretärin für Wirtschaft Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch vertritt ab 2016 anstelle von Bundesrat Johann Schneider-Ammann das Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung. Walter Thurnherr tritt 2016 das Amt des Bundeskanzlers an und folgt damit im Steuerungsausschuss auf die zurücktretende Corina Casanova. Die KdK wählt ihre Vertreterinnen und Vertreter am 18. Dezember 2015. Der Städte- und der Gemeindeverband haben ihre aktuelle Vertretung bestätigt. Der Steuerungsausschuss hat zudem von der Delegation der Mitglieder in den Planungsausschuss, der ab 2016 für die operative Steuerung der Strategieumsetzung verantwortlich sein wird, Kenntnis genommen.
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Anna Faoro, Kommunikationsverantwortliche E Government Schweiz, Informatiksteuerungsorgan des Bundes ISB
Tel. +41 58 465 12 28, anna.faoro@isb.admin.ch
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