Unterstützung der Schweiz für die Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten: Der Bundesrat genehmigt einen Beitrag von 18.5 Millionen Franken an die UNRWA
Bern, 11.12.2015 - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 11. Dezember 2015 einen Beitrag in der Höhe von 18.5 Millionen Franken an den allgemeinen Fonds des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) gesprochen. Dieser Beitrag dient der Unterstützung des humanitären Engagements und der Entwicklungshilfe der UNRWA für die Palästinaflüchtlinge in Jordanien, im Libanon, in Syrien und im besetzten palästinensischen Gebiet im Jahr 2016.
Die Schweiz unterstützt mit ihrem Beitrag die Aktivitäten der UNRWA, etwa Schulunterricht für eine halbe Million Kinder an 685 Schulen oder Gesundheitsleistungen für fast drei Millionen Personen pro Jahr über die 137 Gesundheitszentren. Zudem kann die UNRWA damit den Palästinaflüchtlingen helfen, die vom Syrien-Konflikt und anderen regionalen Krisen betroffen sind. Die Dienstleistungen der UNRWA sind von zentraler Bedeutung für die Palästinaflüchtlinge, die zu den verletzlichsten Bevölkerungsgruppen der Region zählen.
Die UNRWA gehört seit ihrer Gründung 1949 zu den wichtigsten strategischen Partnern der Schweiz im Nahen Osten. Die Schweiz engagiert sich aktiv in den Leitungsorganen des Hilfswerks, insbesondere im Beratenden Ausschuss, in dem die Schweiz derzeit den Vizevorsitz innehat und 2016 den Vorsitz übernehmen wird. Angesichts der chronischen Unterfinanzierung, die die finanzielle Stabilität der UNRWA gefährdet, unterstützt die Schweiz auch den langfristigen Reformprozess des Hilfswerks. Die UNRWA wird seit März 2014 vom Schweizer Pierre Krähenbühl geleitet.
Die 1949 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen gegründete UNRWA hat den Auftrag, Hilfsprogramme für die Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten durchzuführen, bis eine gerechte Lösung für die Flüchtlingsfrage vorliegt. Sie unterstützt rund fünf Millionen Flüchtlinge in Jordanien, im Libanon, in Syrien und im besetzten palästinensischen Gebiet mit Basisdienstleistungen. Dazu gehören namentlich Gesundheits- und Sozialversorgung, Bildung, Mikrofinanzierungen und Nothilfe. Die UNRWA ist eine Quelle der Hoffnung für die Palästinaflüchtlinge in diesem heiklen regionalen Kontext, der von Gewalt und der Zwangsvertreibung von Millionen Zivilpersonen geprägt ist, und spielt eine wichtige stabilisierende Rolle für den ganzen Nahen Osten.
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