Bundesrat präsentiert seine Ziele für das Jahr 2016

Bern, 10.12.2015 - Am 10. Dezember 2015 hat Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga im Nationalrat die Ziele des Bundesrats für das Jahr 2016 präsentiert. Diese sind auf die drei Leitlinien der Legislaturperiode 2015–2019 abgestimmt.

Drei politische Leitlinien hat sich der Bundesrat für die Legislaturperiode 2015-2019 gesetzt, die mit der Wintersession 2015 der Eidgenössischen Räte begonnen hat: Die Schweiz sichert ihren Wohlstand nachhaltig. Die Schweiz fördert den nationalen Zusammenhalt und leistet einen Beitrag zur Stärkung der internationalen Zusammenarbeit. Die Schweiz sorgt für Sicherheit und agiert als verlässliche Partnerin in der Welt. Konkretisiert hat der Bundesrat diese Leitlinien in 16 Zielen, die ebenfalls für die gesamte Legislatur gelten.

Abgestimmt auf diese Leitlinien und Legislaturziele, präsentiert die Bundespräsidentin / der Bundespräsident jeweils zu Beginn der Wintersession die Ziele des Bundesrats für das folgende Jahr. Am 10. Dezember 2015 hat Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga im Nationalrat die Schwerpunkte der Regierung für das Jahr 2016 erläutert. Mit den Jahreszielen 2016 hat der Bundesrat seine Planung für das erste Jahr der neuen Legislaturperiode vorgestellt. Sie enthält rund 100 Massnahmen, die sich auf rund 25 Politikbereiche aus allen Departementen verteilen. Mit den Jahreszielen gibt sich der Bundesrat möglichst konkrete und messbare Handlungsanleitungen für seine Tätigkeit im Folgejahr.

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